Biden nominiert Yellen als Finanzministerin

Der Sieger der US-Präsidentschaftswahl, Joe Biden, hat wichtige Personalentscheidungen für seine Wirtschaftspolitik bekannt gegeben. Wie mehrere US-Medien bereits zuvor berichtet hatten, wird die frühere Notenbankchefin Janet Yellen Finanzministerin in dem demokratischen Regierungsteam - als erste Frau auf dieser Position.

Yellens erste Bewährungsprobe dürften weitere Corona-Hilfen werden. Sie gilt als Anhängerin der Thesen des Ökonomen John Maynard Keynes, der Regierungen eine wichtige Rolle in Krisenzeiten zusprach. Als Finanzministerin muss Yellen, genau wie zahlreiche weitere Spitzenbeamte, vom Senat bestätigt werden. Die 74-Jährige gilt jedoch auch unter zahlreichen Republikanern als kompetent und erfahren.

Viele "Firsts" im neuen Team

Auch weitere Schlüsselposten sollen nach der Amtsübergabe am 20. Januar von Frauen bekleidet werden: Neera Tanden, die bereits die Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama beraten hatte, soll die Verwaltungsbehörde Office of Management and Budget leiten. Bidens Beraterstab in Wirtschaftsfragen soll mit den Ökonomen Cecilia Rouse, Heather Boushey und Jared Bernstein mehrheitlich weiblich besetzt sein.

Laut einer Mitteilung des Übergangsteams soll zudem Wally Adeyemo zum stellvertretenden Finanzminister werden. Der bisherige Leiter der Obama-Stiftung wäre der erste Schwarze in dem Amt. Ebenso wären Tanden und Rouse die ersten schwarzen Frauen in ihren jeweiligen Positionen.

Vor einer Woche hatte Biden bereits erste Personalentscheidungen publik gemacht - so wird Ex-Außenminister John Kerry Sonderbeauftragter für die Klimakrise, sein damaliger Stellvertreter Anthony Blinken wird der oberste Diplomat der USA.

Übergabe nimmt Gestalt an

Der scheidende Präsident Donald Trump hat zwar noch am Montag weiter offensichtlich falsche Aussagen über vermeintlichen Wahlbetrug getwittert. Nach seiner offiziellen Anweisung in der vorigen Woche arbeitet sein Stab jedoch mit dem Team Bidens und dessen Vizepräsidentin Kamala Harris zusammen, um eine reibungslose Übergabe zu ermöglichen. Von diesem Montag an sollen sie das sogenannte Presidential Daily Brief erhalten, eine tägliche Geheimdienstunterrichtung, in der hochsensible Informationen enthalten sind. In welcher Form sie die Briefings erhalten sollen, war zunächst nicht bekannt: Trump hatte grafische Darstellungen auf Papier bevorzugt, während sein Vorgänger Obama sich mithilfe eines speziell modifizierten Tablets briefen ließ.

Die aktuelle Amtsübergabe findet unter ungewöhnlichen Umständen statt, da Präsident Trump fast vier Wochen nach dem Wahltag immer noch keine "Concession Speech" gehalten hat, also öffentlich in einer Rede seine Niederlage eingestanden hat. Der Republikaner klagt inzwischen mit seinen Anschuldigungen vermeintlichen Wahlbetrugs vor dem Supreme Court. Er hat jedoch angedeutet, Biden als Sieger zu akzeptieren, sollte dieser am 14. Dezember offiziell von der Mehrheit der Wahlleute bestätigt werden.

ehl/uh (ap, dpa, rtr)