Handelsstreit: USA und EU wollen weiter reden

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat nach einem Treffen mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer ein positives Fazit gezogen. Die Unterredung in Brüssel sei vorwärtsgewandt gewesen, sagte Malmström am Montag. Es sei die erste Möglichkeit gewesen, die im Juli von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump vereinbarten Punkte und deren Umsetzung zur Lösung des Handelsstreits zu diskutieren. "Es bleibt noch viel Arbeit im Herbst", fügte sie nach dem Gespräch mit Lighthizer hinzu. Die beiden wollen sich Ende des Monats erneut treffen.

Lighthizers Büro nannte das Gespräch konstruktiv. Im Oktober sollen Experten beider Seiten ausloten, in welchen Bereichen Zollhürden und andere Handelsbarrieren abgebaut werden können. Juncker war im Sommer nach Washington gereist, um nach höheren US-Zöllen auf Stahl und Aluminium ähnliche Strafabgaben auf Autos aus der EU abzuwenden. Beide Seiten einigten sich, vorerst auf solche Zölle zu verzichten. Zudem sollen Handelsbarrieren bei Industriegütern und Flüssiggas abgebaut werden. Zudem will die EU mehr US-Sojabohnen kaufen. Die Details sind allerdings noch offen.

Trump ist natürlich nicht zufrieden

US-Präsident Donald Trump wirft der EU bei einer ganzen Reihe von Produkten eine unfaire Handelspolitik vor. Nach seit Juni geltenden Strafzöllen auf Stahl und Aluminium drohte er den Europäern auch mit Aufschlägen auf Auto-Einfuhren in die USA.

Das Treffen von Malmström und Lighthizer am Montag war das erste, seitdem sich Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Juli auf Verhandlungen zur Beilegung des transatlantischen Handelskonflikts verständigt hatten. Konkret hatten damals beide insbesondere Gespräche über den fast vollständigen Abbau von Handelsbeschränkungen bei Industriegütern vereinbart.

Trump und Juncker hatten vereinbart, bei Industriegütern - abgesehen von Autos - über die Abschaffung von Zöllen, Handelsbeschränkungen und Subventionen zu verhandeln. Außerdem sollten laut Juncker während der Verhandlungen keine neue Strafabgaben verhängt werden.

Jüngst war die Stimmung aber wieder schlechter geworden. Ein Vorschlag der EU, alle Autozölle im Rahmen eines Handelsabkommens abzuschaffen, gefiel Trump nicht. Gewohnt präzise und scharfsichtig urteilte er in einem Interview: "Die EU ist fast so schlimm wie China, nur kleiner."

Bald soll es weiter gehen

"Wir haben diskutiert, wie wir vorangehen und Prioritäten beider Seiten identifizieren und wie wir kurz- und mittelfristig konkrete Ergebnisse erzielen", schrieb Malmström nach dem Treffen mit dem US-Vertreter im Kurzbotschaftendienst Twitter. Sie kündigte für den Oktober auch Gespräche auf Expertenebene an.

Lighthizer kündigte seinerseits auch ein Treffen mit Malmström im November an, "um Ergebnisse in einer Reihe von Bereichen endgültig festzulegen." Der US-Vertreter äußerte die Hoffnung, dass insbesondere bei technischen Handelshemmnissen wie Produktstandards eine "baldige Ernte" möglich sei.

Keine Fortschritte mit Peking

Im Handelsstreit zwischen China und den USA zeichnet sich unterdessen keine Entspannung ab. Die Führung in Peking drohte mit Vergeltungsmaßnahmen für jeden weiteren Zollschritt der USA. Damit wolle die Volksrepublik ihre legitimen Interessen verteidigen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums.

Der US-Präsident hatte jüngst Entschlossenheit signalisiert,praktisch sämtliche Einfuhren aus China mit Zöllen belegen zu lassen. Trump ist vor allem der chinesische Überschuss im Handel mit den USA ein Dorn im Auge. Er wirft der Führung in Peking unfaire Handelspraktiken vor.

Die beiden größten Wirtschaftsmächte der Welt haben sich seit Juli gegenseitig mit Zöllen überzogen. Betroffen sind Waren im Wert von jeweils 50 Milliarden Dollar.

dk/uh (dpa, rtr, afp)