USA und Türkei vor neuen Spannungen?
23. April 2021
Bei dem Telefonat warb Joe Biden nach Angaben des Weißen Hauses für "konstruktive" Beziehungen zwischen den USA und der Türkei. Notwendig sei ein "effektiver Umgang mit Meinungsverschiedenheiten". Biden und Recep Tayyip Erdogan vereinbarten demnach ein bilaterales Treffen am Rande des NATO-Gipfels in Brüssel am 14. Juni. In einer Erklärung der Regierung in Ankara hieß es wiederum, die NATO-Partner hätten eine Verbesserung ihrer Beziehungen vereinbart.
Die beiden Präsidenten telefonierten vor einer für Samstag erwarteten Erklärung, in der Biden die Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg als Völkermord anerkennen dürfte. US-Medien hatten zuletzt berichtet, Biden wolle dies als erster US-Präsident offiziell tun. Eine Sprecherin des US-Außenministeriums bestätigte am Freitag für Samstag eine "Ankündigung" zum "armenischen Genozid". Der Kongress in Washington hat bereits im Dezember 2019 in einem symbolischen Votum die Massaker als Völkermord anerkannt.
Ankündigung im Wahlkampf
Der Gedenktag der Massaker an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs im Osmanischen Reich an diesem Samstag fand in der Mitteilung des Präsidialamtes keine Erwähnung. Biden hatte im Wahlkampf versprochen, die Gräueltaten als Völkermord anzuerkennen. Wenn Biden tatsächlich eine solche Erklärung abgibt, wird das die Beziehungen der USA zum NATO-Partner Türkei erheblich belasten.
Die Regierung in Ankara hat die US-Regierung vor einem solchen Schritt gewarnt. Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte dem Sender Habertürk kürzlich, sollten die USA die Beziehungen zur Türkei weiter verschlechtern wollen, dann sei das ihre Entscheidung.
Streit um Begriff Völkermord
Der 24. April 1915 markiert den Beginn der Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich. Während des Ersten Weltkriegs wurden Armenier systematisch verfolgt und unter anderem auf Todesmärsche in die syrische Wüste geschickt. Historiker sprechen von Hunderttausenden bis zu 1,5 Millionen Todesopfern. Die Türkei als Nachfolgerin des Osmanischen Reiches gesteht den Tod von 300.000 bis 500.000 Armeniern während des Ersten Weltkrieges ein und bedauert die Massaker. Eine Einstufung als Völkermord weist sie jedoch strikt zurück. Zudem spricht sie von einem Bürgerkrieg, in dessen Verlauf auf beiden Seiten Hunderttausende ihr Leben verloren.
Der Bundestag in Berlin hatte die Massaker an den Armeniern im Juni 2016 als Völkermord eingestuft. Dies löste eine schwere diplomatische Krise mit der Türkei aus. Frankreich hatte die Gewalttaten gegenüber den Armeniern während des Ersten Weltkriegs 2001 als erstes großes europäisches Land offiziell als Genozid eingestuft. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron rief 2019 offiziell den 24. April zum Gedenktag aus.
kle/ml (afp, dpa, rtr, ape)