Usbekistan hat neuen Präsident gewählt
4. Dezember 2016
Als aussichtsreichster Kandidat unter den vier Bewerbern gilt der 59-jährige Übergangspräsident Schawkat Mirsijojew, der Karimow 13 Jahre lang als Regierungschef diente.
Rund 25 Jahre stand die zentralasiatische Ex-Sowjetrepublik Usbekistan unter der autoritären Herrschaft von Islam Karimow. Jetzt waren rund 21 der 32 Millionen Usbeken zu einer vorgezogenen Präsidentenwahl aufgerufen.
Offiziell wurde Übergangspräsident Mirsijajew von der regierenden Liberaldemokratischen Partei für die Präsidentenwahl nominiert. Auch die anderen drei Parteien im Parlament in Taschkent haben je einen Bewerber aufgestellt.
Beobachter erwarten auch unter einer neuen Präsidentschaft keine raschen politischen Änderungen in dem muslimisch geprägten Staat an der historischen Seidenstraße. Weil es seit der Unabhängigkeit 1991 nie einen Machtwechsel gegeben habe, werde die Wahl vom Streben nach Kontinuität und Stabilität beherrscht, schrieben Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in einem Vorbericht. Die OSZE hat die Abstimmung mit fast 300 Vertretern beobachtet.
Usbekistan grenzt an Afghanistan und Langzeitherrscher Karimow begründete seine harte Linie immer auch mit der Furcht vor islamistischen Extremisten aus dem Nachbarland. Deshalb erlaubte er in seinem Land zeitweise Stützpunkte der US-Armee und der deutschen Bundeswehr für deren militärischen Einsatz in Afghanistan.
Favorit steht für Russland-freundlichen Kurs
Aber auch zu Russland pflegte Karimow gute Beziehungen. Übergangspräsident Mirsijojew hatte bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Anfang September betont, das zentralasiatische Land wolle Karimows Kurs fortsetzen. Für Moskau ist das Nachbarland von Afghanistan besonders im Kampf gegen den Drogenhandel und den internationalen Terror von strategischem Interesse.
Reich und trotzdem arm
Mit dem Export von Baumwolle und Bodenschätzen wie Erdgas und Gold verdient der Wüstenstaat gutes Geld. Doch bei der Bevölkerung kommt davon fast nichts an. Der verstorbene Präsident und sein Klan schöpften über Jahrzehnte den Reichtum ab.
Karimow starb Anfang September im Alter von 78 Jahren an den Folgen eines Schlaganfalls. Er selbst bezeichnete sich oft als Garant für Stabilität in dem Land. Menschenrechtsorganisationen warfen ihm aber wiederholt Wahlfälschungen, Festnahmen von Oppositionellen sowie Folter von Gefangenen vor.
qu/cgn (afp, dpa)