Venezolanische Kontrahenten bleiben in Oslo
30. Mai 2019
Vertreter von Opposition und Regierung aus Venezuela wollen ihre Verhandlungen über eine Beilegung des politischen Konflikts in Norwegen fortsetzen. "Die Parteien haben den Willen zur Weiterführung der Gespräche gezeigt, um eine Lösung entsprechend der Verfassung für das Land zu finden", erklärte die norwegische Außenministerin Ine Eriksen Søreide laut der venezolanischen Tageszeitung "El Nacional". Was sich hinter dieser grundsätzlich positiv klingenden Formulierung konkret verbirgt, wird allerdings nicht näher erläutert. Norwegen vermittelt im politischen Machtkampf in Venezuela, über den Inhalt der Gespräche haben beide Seiten Stillschweigen vereinbart. Zuvor war ein erster Versuch zum Ausgleich ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen.
Kein Fahrplan aus der Krise
In Oslo hatten Vertreter der Regierung von Präsident Nicolás Maduro und der Oppositionsbewegung des selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó in mehreren Gesprächsrunden über mögliche Auswege aus der Krise in Venezuela beraten. Ob sie dabei auch an einem Tisch saßen oder ob alle Gespräche jeweils nur über die norwegischen Vermittler liefen, blieb offen.
Guaidó ließ durch sein Büro mitteilen, wie er sich den Weg aus der Krise vorstellt: "Ende der Präsidentschaft Maduros, Bildung einer Übergangsregierung und freie Wahlen." Staatschef Maduro sagte: "Unser Weg ist der Dialog, der Respekt vor der Verfassung, der Frieden, die Demokratie, die Konfliktlösung."
Die Opposition um Guaidó sieht die Osloer Verhandlungen nach einer ganzen Reihe bereits gescheiterter Gesprächsrunden grundsätzlich eher skeptisch und wirft der Regierung vor, lediglich Zeit schinden zu wollen. In einem Interview des US-Senders Fox Business Network sagte Guaidó, die Proteste auf den Straßen Venezuelas gingen weiter.
Nur Verlierer im Machtkampf
Die Krise in Venezuela hat mittlerweile nicht mehr nur Auswirkungen auf die Bevölkerung des Landes, deren Lebensbedingungen sich dramatisch verschlechtert haben. Sie sorgt vielmehr für eine Spaltung der internationalen Gemeinschaft, da zahlreiche westliche und lateinamerikanische Länder die Opposition unter Juan Guaidó als legitime Führung anerkennen, während Russland und China weiterhin das Maduro-Regime unterstützen.
Die Wirtschaftslage in Venezuela ist katastrophal. Mehr als drei Millionen Einwohner sind aus dem Land geflohen. Bei politischen Protesten ist es immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten gekommen, bei denen es Tote und Verletzte gegeben hat.
sti/mak/rb (dpa, rtr)