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Verbieten oder Austrocknen - Wie kann die rechtsextreme NPD gestoppt werden? - Politik direkt 24.04.2008

Kay Hagedorn25. April 2008

Die Innenminister der Länder streiten sich, wie man der rechtsextremen NPD am besten den Boden entziehen kann. Politisch sind die Chancen auf ein NPD-Verbot gering. Währenddessen übernimmt die rechtsextreme Partei offensichtlich selbst die Aufgabe - und zerstreitet sich nach allen Regeln der Kunst. Nach Finanzskandalen um falsche Spendenabrechnungen, veruntreuten Parteigeldern und dem Verlust mehrerer Abgeordneter im sächsischen Parlament ist ein Kampf um die Zukunft der NPD entbrannt. Den freien Kameradschaften, sie waren der Erfolgsgarant für den Aufstieg der Partei in Ostdeutschland, ist die Parteiführung zu ängstlich und zu wenig radikal. Und beim Wähler verfangen die Parolen der Rechtsextremen offensichtlich auch nicht mehr. Bei den letzten Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen blieb die NPD weit unter den selbstgesteckten Zielen.

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