Vermittler Brahimi verlässt Damaskus
17. September 2012
Vier Tage lang hat der Sondervermittler Lakhdar Brahimi in Syrien mit Vertretern von Regierung und Opposition Chancen für eine haltbare Friedensregelung ausgelotet. Inzwischen reiste er weiter nach Kairo, um zunächst die Arabische Liga über seine Mission zu unterrichten. Dann will er zu Gesprächen mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zurück nach New York fliegt. Nach Angaben von Brahimis Sprecher plant der Sondervermittler anschließend Gespräche über die Krise in mehreren Nachbarländern Syriens und in einflussreichen Staaten der Region.
"Zum Scheitern verurteilt"
Sprecher der oppositionellen "Freien syrischen Armee" in Aleppo und Damaskus zeigten sich überzeugt, dass auch die Mission Brahimis zum Scheitern verurteilt ist, ebenso wie die von Ex-UN-Generalsekretär Kofi Annan.
Der Iran räumte inzwischen eine aktivere Rolle im Syrien-Konflikt ein als bislang bekannt. Der Kommandeur der Revolutionsgarden, Mohammed Ali Dschafari, sagte, die Elitetruppe sei vor Ort mit Beratern präsent. Es handle sich aber nicht um militärischen Beistand. Sollte Syrien jedoch militärisch angegriffen werden, werde der Iran dem Land entsprechend zur Seite stehen.
Aus Aleppo und Damaskus wurden abermals Kämpfe gemeldet zwischen bewaffneten Oppositionellen, und den Truppen von Staatschef Baschar al-Assad. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten sollen allein am Sonntag 50 Menschen getötet worden sein. In dem seit 18 Monaten andauernden Konflikt sind inzwischen laut Opposition mehr als 27.000 Menschen getötet worden, die Vereinten Nationen gehen von etwa 20.000 Toten aus.
Neuer Anlauf im Menschenrechtsrat
In Genf debattiert an diesem Montag der UN-Menschenrechtsrat eine neue Fassung seines Untersuchungsberichts zu Syrien. Der Bericht bezieht sich auf die Zeit zwischen Mitte Februar und Juli. Es wird erwartet, dass in dem Bericht die Überstellung mutmaßlicher syrischer Kriegsverbrecher an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gefordert wird. Allerdings wäre dazu eine Zustimmung des in der Syrien-Frage tief gespaltenen UN-Sicherheitsrates erforderlich. In dem Mitte August veröffentlichten Bericht hatte eine UN-Kommission beiden Konfliktparteien Kriegsverbrechen vorgeworfen.
hp/gmf (dpa, afp, rtr)