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Kurztrip nach Afghanistan

6. Februar 2007

Bei einem Überraschungsbesuch hat sich der deutsche Verteidigungsminister über die Lage am Hindukusch informiert - unmittelbar vor der Entscheidung des Kabinetts über Aufklärungsflüge deutscher Tornados in Afghanistan.

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Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung im Dezember 2006 in Kabul
Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung im Dezember 2006 in Kabul (Archivbild)Bild: AP

Wie das Verteidigungsministerium am Dienstag (6.2.07) mitteilte, reiste Franz Josef Jung bereits am Vortag nach Masar-i-Sharif im Norden Afghanistans, um dort das deutsche Einsatzkontingent der ISAF-Schutztruppe zu besuchen. Der Besuch sei aus Sicherheitsgründen nicht bekannt gegeben worden, hieß es im Ministerium.

Wiederaufbau unter großen Gefahren

Bisher war der Bundeswehreinsatz auf Nordafghanistan beschränkt
Bisher war der Bundeswehreinsatz auf Nordafghanistan beschränktBild: AP

Jung informierte sich über den Baufortschritt des deutschen Lazaretts und verschaffte sich einen Überblick über das Camp Marmal, in dem rund 1700 Soldaten aus insgesamt 16 Ländern untergebracht sind. Er ließ sich auch über die Sicherheitslage unterrichten. Rund 2900 Bundeswehrsoldaten sind insgesamt zur Zeit in Afghanistan stationiert. "Wir betreiben hier den Wiederaufbau, gewährleisten aber auch die Sicherheit, und das ist ein ganz entscheidender Punkt", erklärte Jung und betonte, die Soldaten in Afghanistan leisteten einen sehr wichtigen Einsatz. Der "Bild"-Zeitung sagte Jung: "Die Lage ist gefährlich. Die Zahl der Anschläge hat sich seit 2006 verdoppelt".

Tornados sollen in ganz Afghanistan aufklären

Zur bevorstehenden Entscheidung über die Entsendung von Bundeswehr-Tornados sagte Jung, die Bundesregierung wolle den Einsatz von Aufklärungsflugzeugen nicht auf den umkämpften Süden beschränken, sondern für das ganze Land ermöglichen. "Der Tornado kann das gesamte Land aufklären. Wir haben einen Grenzbereich zu Pakistan, der kritisch ist, mit 2400 Kilometern." Die NATO-Bitte an Deutschland laute, eine Lücke in der Aufklärungsfähigkeit zu schließen. "Aufklärung dient vorrangig dem Schutz", sagte Jung.

Laut Ministerium könnten die seitens der NATO gewünschten sechs Recce-Tornados ihre Aufklärungsarbeit bereits Mitte April beginnen. Das Mandat soll zunächst ein halbes Jahr laufen. Jung erklärte nach Angaben der Agentur AP, 82 Prozent der afghanischen Bevölkerung stünden auf der Seite der ISAF. Unklar ist, woher Jung die Informationen für dieses präzise Meinungsbild hat.

Deutsche Aufklärungs-Tornados: Mit ihrem Einsatz würden auch Ziele für Bombardements geliefert, so Kritiker
Deutsche Aufklärungs-Tornados: Mit ihrem Einsatz würden auch Ziele für Bombardements geliefert, so Kritiker (Archivbilder)Bild: AP/KA/IMZ, PIZ Luftwaffe

Deutsche Bevölkerung lehnt Einsatz ab

In Deutschland hingegen weht dem geplanten Tornado-Einsatz ein scharfer Wind entgegen. In einer Umfrage sprachen sich drei Viertel der Deutschen gegen einen solchen Einsatz aus. Nur rund 20 Prozent votierten dafür. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage, die die Organisation Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) in Auftrag gegeben hatte. Als Reaktion schickte IPPNW einen offenen Protestbrief an die Mitglieder des Kabinetts.

Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Spitze wollen die Kabinettsmitglieder am Mittwoch über eine Anforderung der NATO beraten. Eine Zusage ist sehr wahrscheinlich. Das letzte Wort hat jedoch der Bundestag. Dort wird voraussichtlich Anfang März über das Mandat entschieden. (al)