Piraten im Visier

Die EU sagt der Piraterie den Kampf an. Darauf haben sich die EU-Verteidigungsminister am Mittwoch (01.10.2008) bei ihrem informellen Treffen im französischen Deauville geeinigt. Die Piraterie habe mittlerweile so zugenommen, dass ein EU-Einsatz nötig sei, sagte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung in Deauville. Insgesamt werde die EU drei Fregatten, ein Versorgungsschiff und drei Seefernaufklärer einsetzen. Deutschland werde sich daran beteiligen, sagte Jung. Nach Angaben von Diplomaten wollen auch Spanien, Schweden, Portugal, Frankreich, die Niederlande und vielleicht Großbritannien bei dem Einsatz mitmachen.

Vor der Küste von Somalia haben Piraten allein in diesem Jahr mehr als 30 Schiffe gekapert. Am Horn von Afrika verläuft die zentrale Schifffahrtslinie für Öllieferungen aus dem Nahen Osten nach Europa. Die EU werde laut Jung künftig Konvois von Handelsschiffen am Horn von Afrika beschützten. Es gehe darum, "die Piraterie zurückzudrängen, Seesicherheit herzustellen und wieder einen freien Seehandel zu gewährleisten", sagte der Verteidigungsminister. In Deutschland ist umstritten, ob die Bundeswehr zum Kampf gegen Piraten eingesetzt werden darf.

Abzug aus Bosnien

Bei ihrem informellen Treffen in Deauville sprachen sich die EU-Verteidigungsminister außerdem dafür aus, den Militäreinsatz in Bosnien-Herzegowina nach vier Jahren auslaufen zu lassen. Die EU müsse ihren Bürgern demonstrieren, dass sie Missionen auch wieder beenden könne, sagte der französische Verteidigungsminister Hervé Morin. Nach Angaben von Diplomaten sollen die rund 2500 EUFOR-Soldaten in Bosnien aber zunächst nicht ersatzlos abgezogen werden. Zeitweilig soll eine zivile Mission oder auch eine schnelle Eingreiftruppe stationiert werden, falls sich die Sicherheitslage vor Ort wider Erwarten plötzlich verschlechtern sollte.

Einen Zeitplan für den Rückzug gibt es noch nicht. Das Ende der EUFOR-Mission muss aber ohnehin noch offiziell beschlossen werden. Nach Angaben aus Diplomaten-Kreisen könnte das am 10. November bei einem offiziellen Ministertreffen in Brüssel geschehen. Die EUFOR ist seit vier Jahren in Bosnien stationiert und sichert dort den Friedensvertrag von Dayton ab. Die Mission ist der bislang größte militärische Einsatz der EU. Auch deutsche Soldaten sind daran beteiligt. Schon Anfang 2007 hatten die EU-Verteidigungsminister beschlossen, die Zahl der Soldaten von rund 6000 auf 2600 Soldaten zu reduzieren.

Frankreich hält an Rüstungsplänen fest

Trotz der Finanzkrise will die französische EU-Ratspräsidentschaft an ihren Plänen für eine Stärkung der europäischen Verteidigung festhalten. Deren Sinn sei es schließlich, "die Anstrengungen und die finanziellen Investitionen der Europäer zu rationalisieren", sagte Morin der Zeitung "Le Figaro". Noch unter französischer Ratspräsidentschaft sollten ein europäisches Satellitensystem und ein militärisches "Erasmus"-Programm zur gemeinsamen Offiziersausbildung beschlossen werden. Weitere mögliche Projekte sind laut Morin eine gemeinsame Flotte von Transportflugzeugen vom Typ Airbus A400M, ein europäischer Marine-Kampfverband um die Flugzeugträger Frankreichs und Großbritanniens und der Aufbau eines Netzes zur Küstenüberwachung.

Bei ihrem Treffen in Deauville, das bis Donnerstag dauert, wollen die Verteidigungsminister auch über die Zukunft der EUFOR Mission im Tschad beraten. Die EU-Militärmission soll am 15. März 2009 von einer UN-Truppe abgelöst werden. Die beteiligten EU-Staaten müssten nun entscheiden, ob sie ihre Truppen der UNO überließen, sagte Morin. Die EUFOR soll im Grenzgebiet zur sudanesischen Krisenregion Darfur Flüchtlinge aus dem Tschad und aus Darfur schützen. Die Mission existiert seit März. Mehrere EU-Staaten sollen nach Angaben von Diplomaten bereits signalisiert haben, ihre Soldaten auch unter UN-Flagge im Tschad zu belassen. Namentlich genannt wurden Schweden, Polen, Irland und die Niederlande. Auch Frankreich soll sich positiv geäußert haben. Das Land stellt mit 1700 Soldaten fast die Hälfte der insgesamt 3700 EUFOR-Soldaten. (det)