Verwirrspiel um Malaysias Führung

Überraschendes Ende einer einwöchigen Regierungskrise in Malaysia: Der ehemalige Innenminister Muhyiddin Yassin wird neuer Premierminister. Das erklärte der Königspalast nach Verhandlungen mit Vertretern der politischen Parteien in Malaysia. Yassin soll das Amt bereits am Sonntag übernehmen.

Komplott gegen den Partner?

Anfang der Woche war der bisherige Regierungschef Mahathir Mohamad zurückgetreten. Er wurde dann aber vom König zum Interimsregierungschef ernannt. Zuvor hatte sich Mahathirs Partei Bersatu aus der Regierungskoalition "Bündnis der Hoffnung" mit Partner Anwar Ibraim zurückgezogen.

Beobachter spekulierten, dass Mahathir so verhindern wollte, dass sein Bündnispartner Anwar an die Macht kommt. Die beiden hatten nach der Wahl 2018 vereinbart, dass Anwar nach zwei Jahren das Amt des Premiers übernehmen solle. Mahathir hatte das Amt 2018 angetreten, obwohl er die Politik eigentlich längst verlassen hatte.

Ältester Führer der Welt muss gehen

Wenige Tage nach seinem Rückzug hatte Mahathir dann angedeutet, dass er für eine dritte Amtszeit doch zur Verfügung stehe. Mahathir sagte, er habe sich mit führenden Vertretern der ehemaligen Regierungskoalition getroffen und sei "jetzt zuversichtlich, dass ich die notwendigen Stimmen habe, um die Unterstützung der Mehrheit im Parlament zu erhalten". Er sei daher bereit, "als zukünftiger Kandidat für das Amt des Premierministers zu kandidieren", sagte Mahathir, der mit 94 Jahren der älteste Führer der Welt ist.

Mahathir machte in seiner Erklärung nicht klar, ob er das "Bündnis der Hoffnung", das bei den Wahlen im Mai 2018 einen überwältigenden Sieg errungen hatte, wiederherstellen wollte. Damals verbündete er sich mit seinem einstigen Erzrivalen Anwar und verdrängte damit eine zuvor von ihm selbst geführte Regierungskoalition, die Malaysia seit der Unabhängigkeit 1957 regiert hatte, aber in einen weit verbreiteten Korruptionsskandal verwickelt war.

Machtwechsel nach zwei Jahren

Das "Bündnis der Hoffnung" nominierte in der vergangenen Woche zunächst Anwar als nächsten Premierminister, machte dann aber einen Rückzieher, um Mahathirs Kandidatur zu unterstützen. Es wird angenommen, dass dieser Schritt darauf abzielte, das "Bündnis der Hoffnung" fortzuführen und so die Pläne Bersatus zu kontern. Mahathirs Partei will die Idee einer ethnisch-malaiisch-zentrierten Regierung wieder beleben. Bersatu selbst hatte daher in dieser Woche seinen Präsidenten Muhyiddin Yassin anstatt Mahathir als Premierminister unterstützt.

Muhyiddin gilt für die Partei als akzeptablerer Kandidat, da er bereit ist, mit der Nationalorganisation der Vereinigten Malaien (UMNO) zusammenzuarbeiten. Mehrere Führungspersonen der UMNO, darunter der ehemalige Premierminister Najib Razak, stehen wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht. Die UMNO und ihre Verbündeten, darunter eine fundamentalistische islamische Partei, stoßen vor allem bei Wählern auf dem Land auf Zustimmung.

pgr/djo (ap, dpa)