Viele Verstöße bei Einreisen aus Risikogebieten

Wie die Bundespolizei dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mitteilte, wurden fast 132.000 dieser Verstöße bei Kontrollen festgestellt, die sich auf Einreisen auf dem Landweg bezogen. Besser sieht die Bilanz an den Flughäfen aus. Dort kontrolliert die Bundespolizei seit Einführung der Anmeldepflicht im November 2020 stichprobenartig. Wie das RND berichtet, wurden bei fast 186.000 Kontrollen rund 24.500 Mängel festgestellt - also fehlende oder fehlerhafte Anmeldungen.

Fast elf Millionen Digital-Anmeldungen

Zur digitalen Einreiseanmeldung - oder einer alternativen schriftlichen Ersatzmeldung - ist seit November 2020 verpflichtet, wer nach einem Aufenthalt in einem Corona-Risikogebiet nach Deutschland einreist. Die Daten werden an das Gesundheitsamt im Zielort weitergeleitet und sollen dazu dienen, Quarantänepflichten überprüfen zu können. Seit November 2020 seien mehr als 10,8 Millionen digitale Einreiseanmeldungen eingegangen, heißt es unter Berufung auf das Bundesgesundheitsministerium.

Seit dem 1. August gilt zusätzlich für alle nach Deutschland Einreisenden eine Nachweispflicht. Unabhängig davon, ob sie sich in einem Risiko-, Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben, müssen Einreisende nun entweder einen negativen PCR- oder Schnelltest, oder einen Impf- oder Genesenen-Nachweis vorlegen können.

In der ersten Woche seit Einführung dieser neuen Regelung stellte die Bundespolizei dem Bericht zufolge bei ihren Kontrollen mehr als 1500 Verstöße gegen die Nachweispflicht fest, fast alle davon bei Einreisen auf dem Landweg. Flugreisende müssen ihrer Airline bereits vor Abflug den Nachweis vorlegen.

haz/wa (afp)