Spanier müssen wieder wählen
10. November 2019
Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr müssen Spaniens 37 Millionen Wahlberechtigte über ein neues Parlament entscheiden. Da es sich um die vierte Abstimmung in vier Jahren handelt und die politische Blockade in Madrid voraussichtlich andauern wird, rechnen Beobachter mit einer weit niedrigeren Beteiligung als noch Ende April. Damals waren fast 72 Prozent der Spanier zu den Urnen gegangen.
In Umfragen zeichnet sich erneut keine Rückkehr zu stabilen politischen Verhältnissen ab. Demnach wird die "Sozialistische Arbeiterpartei" (PSOE) des amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez wieder als Sieger aus der Abstimmung hervorgehen. Allerdings gilt es als ausgeschlossen, dass nach dem Urnengang eine stabile Regierung gebildet werden kann. Weder für das linke noch für das rechte Lager ist eine parlamentarische Mehrheit von 176 der 350 Abgeordneten im Parlament in Madrid in Sicht.
Eine Koalition mit anderen linken Kräften schließt Sánchez bislang aus. "Keine Aussicht auf ein Ende der Blockade", titelte die renommierte Zeitung "El País" am Samstag. Sánchez konnte sich schon nach der letzten Abstimmung monatelang mit keiner Partei auf eine Regierungsbildung einigen. Im September musste König Felipe VI. eine weitere Neuwahl ausrufen.
Die Spanier scheinen der vielen Wahlen langsam müde zu sein. Das zeigt etwa die Zahl der Briefwähler, die im Vergleich zum April massiv eingebrochen ist.
Der Hauptgrund für die Probleme bei Regierungsbildungen in Spanien ist die zunehmende Zersplitterung der Parteienlandschaft. Früher herrschte faktisch ein Zweiparteiensystem, es waren entweder die Sozialisten oder die konservative Volkspartei PP an der Macht. Koalitionen gab es nicht.
Die PP, die zuletzt erhebliche Verluste verzeichnet hatte, wird voraussichtlich wieder hinzugewinnen. Mit besonderer Spannung erwartet wird das Abschneiden der rechtsextremen Vox-Partei, die an das Erbe des spanischen Diktators Francisco Franco anknüpft. Sie könnte die mit 12 bis 14 Prozent sogar drittstärkste Kraft werden. Vox war nach der letzten Wahl mit rund zehn Prozent der Stimmen erstmals ins spanische Parlament eingezogen.
Einer der Faktoren, die die Abstimmung Beobachtern zufolge maßgeblich beeinflussen werden, sind die anhaltenden Proteste der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien. Die konservativen Kräfte werfen Sánchez vor, in der abtrünnigen Region nicht hart genug durchzugreifen. Um ein Chaos am Wahltag zu vermeiden, sollen rund 8000 Beamte der Regionalpolizei und bis zu 4500 Einsatzkräfte der Nationalpolizei und der Zivilgarde für Sicherheit sorgen. Die Wahllokale sind bis 20.00 Uhr MEZ geöffnet, auf den Kanarischen Inseln bis 21.00 Uhr MEZ.
stu/mak (dpa, rtr, afp)