Von der Leyens Afrika-Offensive
6. Februar 2014
"Wenn die europäischen Bündnispartner der Überzeugung sind, dass akut Hilfe gefragt ist, dann wissen wir, wie unsere Verantwortung innerhalb der europäischen Bündnisse beziehungsweise der Nato unter dem Dach der Vereinten Nationen ist", sagte sie - etwas verklausuliert - bei einem Kurzbesuch in dem westafrikanischen Krisenland. Die Bundeswehr sei noch nicht an der Grenze ihrer Einsatzfähigkeit. "Es hat Zeiten gegeben, da waren 11 000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Zurzeit sind 5000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, da der Afghanistan-Einsatz sich dem Ende zuneigt", sagte sie. Für die aktuellen und geplanten Einsätze gebe es also Kapazitäten.
In der Hauptstadt Bamako traf sich von der Leyen zunächst mit Präsident Ibrahim Boubacar Keita und dem malischen Verteidigungsminister Soumeylou Boubeye Maiga. Anschließend besuchte die Ministerin die derzeit rund 100 deutschen Soldaten im Ausbildungscamp Koulikoro, 60 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt. Islamistische Rebellen hatten den Norden des Wüstenstaats Anfang 2012 erobert. Sie wurden anschließend von französischen und afrikanischen Interventionstruppen zurückgeschlagen. Militante Islamisten begehen aber seitdem immer wieder Anschläge.
Von der Leyen betonte, dass die Rebellen noch nicht entwaffnet seien. "Ein Gefahrenpotenzial ist durchaus noch da", sagte sie. "Wir müssen wachsam bleiben - und zurückdrängen heißt nicht, dass das Problem gelöst ist." Die Bundeswehr alleine könne aber niemals die Krisen lösen.
Mehr Ausbilder
Die Afrikareise ist der zweite Truppenbesuch von der Leyens im Ausland. Kurz vor Weihnachten war sie in Afghanistan gewesen. Am Mittwoch hatte das Kabinett die Ausweitung der deutschen Beteiligung am EU-Ausbildungseinsatz in Mali beschlossen und gleichzeitig den Kampfeinsatz in Afghanistan ein letztes Mal verlängert.
In Mali werden sich künftig bis zu 250 statt bisher maximal 180 deutsche Soldaten an der Ausbildung von einheimischen Pionieren beteiligen. Zudem unterstützen 80 Soldaten mit drei Transall-Flugzeugen den afrikanischen Stabilisierungseinsatz im Norden des Landes mit Truppen- und Materialtransporten.
In Afghanistan, dem bisher gefährlichsten Kampfeinsatz der Bundeswehr, sind in den vergangenen zwölf Jahren 55 deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Ende des Jahres wird der Einsatz beendet und möglicherweise durch eine Ausbildungsmission ersetzt.
ml/sti (dpa, rtr)