Bundeswehr im Einsatz gegen Fluchtursachen
4. April 2016
"Je stabiler hier in diesem Teil Westafrikas die Region ist, desto besser kann es uns gemeinsam auch gelingen, die Ursachen für illegale Migration zu beseitigen", sagte die Ministerin bei einem Besuch in der malischen Hauptstadt Bamako. Die Stadt gilt als ein Knotenpunkt auf der Migrationsroute von Westafrika nach Libyen und dann über das Mittelmeer nach Europa.
"Prototyp" für Staatstabilisierung
In Mali beteiligen sich mehr als 400 deutsche Soldaten an der Lösung des Konflikts zwischen Regierung und Rebellen, darunter islamistische Terrororganisationen. Bereits zum dritten Mal besucht von der Leyen Mali, um sich über den Friedensprozess und die internationalen Anstrengungen zur Stabilisierung des westafrikanischen Landes zu informieren.
Unter internationaler Hilfe haben die malische Regierung und verschiedene Rebellengruppen im vergangenen Jahr ein Friedensabkommen unterzeichnet. Es sieht einen nationalen Aussöhnungsprozess und die Entwaffnung und Wiedereingliederung der irregulären Kräfte vor. Die Ministerin sieht Mali nach Angaben aus ihrem Ministerium als einen "Prototyp" für eine breit aufgestellte und nachhaltige Stabilisierung eines Staates, die auf die gesamte Region ausstrahlen soll.
MINUSMA und EUTM sollen Frieden sichern
Im Norden eines der ärmsten Länder der Welt hatten Rebellen 2012 ein Gebiet von der Größe Frankreichs unter ihre Kontrolle gebracht, bevor französische und afrikanische Truppen es Anfang 2013 zurückerobern konnten. Dort versucht nun die UN-Friedenstruppe MINUSMA für Stabilität zu sorgen. Die Bundeswehr ist seit zwei Monaten mit aktuell 230 Blauhelmsoldaten beteiligt. Sie sind in Gao stationiert, 1200 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bamako. Ihre Hauptaufgabe ist Aufklärung, unter anderem mit mehreren kleinen Drohnen, aber auch mit gepanzerten Fahrzeugen. Im Süden des Landes bilden zudem rund 200 deutsche Soldaten im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM die malischen Streitkräfte aus.
Anders als die UN-Mission MINUSMA beschränkt sich das Einsatzgebiet der EU-Ausbildungsmission bislang auf den Süden des Landes. Nach einem Beschluss des Rates der Europäischen Union in der vergangenen Woche soll es auch auf Gebiete im Norden ausgeweitet werden. Das Mandat der Bundeswehr zum Wiederaufbau der malischen Streitkräfte läuft Ende Mai aus. Nach dem Willen der Bundesregierung soll es verlängert werden.
qu/kle (dpa, BMVG)