Von der Leyen kontert Orban
31. Juli 2022
"Alle Mitgliedstaaten, auch Ungarn" hätten sich "universellen gemeinsamen Werten" verpflichtet, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Interview, das auf dem slowakischen Nachrichtenportal aktuality.sk veröffentlicht wurde. Sie erwähnte den ungarischen Regierungschef Viktor Orban zwar nicht namentlich, unterstrich aber offensichtlich mit Blick auf eine umstrittene Rede des 59-Jährigen, dass die gemeinsamen Werte der Europäischen Union "nicht verhandelbar" seien.
Menschen rassistisch zu diskriminieren, bedeute "auf diesen Werten herumzutrampeln", so von der Leyen. Die EU sei "gegründet auf Gleichheit, Toleranz, Fairness und Gerechtigkeit". Zuvor hatte ein Sprecher der Kommission mit Blick auf Orbans Rede noch erklärt, die Behörde kommentiere niemals Äußerungen europäischer Politiker.
"Offen rassistisch"
Ungarns nationalkonservativer Ministerpräsident hatte am vergangenen Wochenende seine Ablehnung einer "multiethnischen" Gesellschaft bekräftigt und gesagt: "Wir wollen keine gemischte Rasse sein", die mit Nicht-Europäern "vermischt" werde. Außerdem sorgte Orban mit einer Holocaust-Anspielung in Richtung Deutschland für Empörung.
Die Chefs der größten Fraktionen im EU-Parlament bezeichneten Orbans Äußerungen in einer Mitteilung vom Samstag als "offen rassistisch". Sie forderten die Europäische Kommission und den Europäischen Rat auf, die Worte des Regierungschefs "aufs Schärfste" zu verurteilen.
Brüssel hat Ungarn bereits seit Jahren wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit im Visier. Auch bei den EU-Sanktionen gegen Russland scherte Orban mehrfach aus.
wa/fw (afp, dpa)