Von der Leyen sucht die Nähe des Nachbarn
10. Juni 2017
"Das Brexit-Referendum und die amerikanische Wahl haben uns die Augen geöffnet. Wir Europäer müssen unsere Sicherheit stärker selbst in die Hand nehmen", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump hinterlasse "bei vielen Partnern Ungewissheit, so auch bei uns". Enge Verbündete sollten in den "Kernfragen gemeinsamer Interessen ein Grundvertrauen spüren."
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron hätten ihre Verteidigungs- und Finanzminister beauftragt, eine deutsch-französische Initiative für den geplanten europäischen Verteidigungsfonds auszuarbeiten, sagte die CDU-Ministerin. Das Papier solle dem Ministerrat der beiden Staaten am 13. Juli vorgelegt werden.
Weitere fünf Jahre in Afghanistan
"Wir könnten gemeinsam die Euro-Drohne im europäischen Verteidigungsfonds finanzieren", sagte von der Leyen. "Wir könnten einen besseren deutsch-französischen Lufttransport ermöglichen und andere Europäer einbeziehen. Auch eine gemeinsame europäische Offiziersausbildung könnte ein Projekt sein."
Von der Leyen bekräftigte in dem Interview zudem, nach der Bundestagswahl im Amt bleiben zu wollen. Mit Blick auf Afghanistan, wo deutsche Soldaten seit Anfang 2002 im Einsatz sind, sagte sie, die Bundeswehr werde dort noch mindestens fünf weitere Jahre lang bleiben. "Selbst im Kosovo ist die Bundeswehr seit fast 20 Jahren stationiert. In Afghanistan müssen wir wahrscheinlich in noch längeren Zeiträumen denken."
"Tag der Bundeswehr"
Die Verteidigungsministerin äußerte sich auch zu den jüngsten Bundeswehrskandalen. Trotz ihrer scharfen Kritik an den Bundeswehr-Strukturen verspüre sie genügend Rückhalt in der Truppe. Die Soldaten hätten "erlebt, wie oft ich für sie gekämpft habe", sagte sie. "Nach Jahren des Schrumpfens darf die Bundeswehr wieder wachsen mit Personal und Material. Ich bin zuversichtlich, dass wir miteinander auch durch diese schwierige Zeit kommen."
Inmitten der Debatte um ihr Traditionsverständnis präsentiert sich die Bundeswehr den Bürgern an 16 Standorten. Zum "Tag der Bundeswehr" wird von der Leyen in der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne im nordrhein-westfälischen Augustdorf erwartet. Die Bundeswehr will die Bevölkerung an diesem Tag über ihre Einsätze und die neue Cyber-Truppe informieren, aber auch als Arbeitgeber auf sich aufmerksam machen. Bundesweit werden 250.000 Besucher erwartet. An einigen Standorten wollen Friedensaktivisten demonstrieren.
rb/se (afp, dpa)