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Beobachten und kühlen Kopf behalten

15. September 2017

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teilt die Sorgen osteuropäischer Länder wegen des gemeinsamen Manövers von Russland und Weißrussland. Doch die NATO werde sich nicht provozieren lassen, meint die Ministerin.

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Weißrussland Manöver Sapad mit Russland
Die Kriegsspiele Russlands und Weißrusslands sind aus Moskauer Richt reine RoutineBild: Reuters/Belarussian Defence Ministry

Auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen verfolgt das Manöver "Sapad" mit Skepsis: Für Deutschland scheine die gigantische Militärübung weit weg, doch die Verbündeten hätten "ihre Erfahrungen mit Russland gemacht" und müssten "nun solch massive Truppenkonzentrationen an ihren Grenzen erleben", sagte die CDU-Politikerin in einem Interview der "Bild"-Zeitung.

Mit seinem Vorgehen in der Ukraine habe Russland zudem "sehr viel Vertrauen verspielt", erläuterte die Ministerin. Die betroffenen Nachbarländer und viele Partner in der NATO gingen davon aus, dass die tatsächliche Anzahl der an dem Manöver beteiligten Kräfte auf russischer und weißrussischer Seite die offiziell angemeldeten 12.700 um ein Vielfaches übersteige. "Die genaue Größe kennen nur Moskau und Minsk."

Weißrussland Militärmanöver Sapad
Wie viele Soldaten tatsächlich bei dem Manöver mitmachen, ist unklarBild: picture-alliance/AP Photo/Vayar Military Agency

Solidarität in der NATO

Vor diesem Hintergrund reagiert das westliche Bündnis nach Von der Leyens Worten "auf diesen militärischen Großaufmarsch genau richtig: besonnen, mit kühlem Kopf, aber auch wachsam". "Über diese Übung ist vorher viel gesprochen worden, auch mit Russland im NATO-Russland-Rat", sagte sie. Den baltischen Verbündeten und Polen sei es sehr wichtig, die Solidarität des Bündnisses zu spüren. Dazu leiste auch die Bundeswehr mit ihrem Bataillon in Litauen ihren Beitrag.

Russland und Weißrussland hatten am Donnerstag ihr Großmanöver "Sapad 2017" (Westen 2017) an der Ostflanke von NATO und EU gestartet. Soldaten von beiden Armeen marschierten an der Grenze zu den NATO-Staaten Polen, Litauen, Lettland und Estland auf, wo die einwöchige Militärübung mit Argwohn verfolgt wird.

Russisch-weißrussisches Großmanöver «Sapad»
Auch Panzer und andere Militärfahrzeuge sind an der Übung beteiligtBild: picture-alliance/dpa/AP/Vayar Military Agenc

Transparenz gefordert

Diese Länder halten das Großmanöver für einen Einschüchterungsversuch. Obwohl Russland beteuerte, es handele sich um eine militärische Routineübung, hält sich der Verdacht, dass der Kreml unter dem Deckmantel des Manövers dauerhaft Soldaten an den Grenzen stationieren wird. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte dazu der russischen Nachrichtenagentur Ria-Nowosti, wenn Moskau "Spannungen abbauen und Missverständnisse verhindern" wolle, sei Transparenz der "beste Weg".

Estland Verteidigungsminister Ursula von der Leyen in Tallinn
Von der Leyen: Für Deutschland scheint die gigantische Militärübung weit wegBild: Getty Images/AFP/R. Pajula

Nach russischer Darstellung sind 12.700 Soldaten, 70 Flugzeuge, 250 Panzer und zehn Kriegsschiffe beteiligt. Damit läge die Zahl knapp unter der Schwelle von 13.000 Soldaten, ab der nach internationalen Vereinbarungen offizielle Beobachter zugelassen werden müssen. Im Baltikum und unter Militärexperten geht man allerdings von bis zu 100.000 Teilnehmern aus.

Die NATO hatte in diesem Jahr die Verstärkung ihrer Truppen im Osten abgeschlossen und dafür in Polen, Estland, Lettland und Litauen multinationale Kampfverbände mit jeweils tausend Soldaten stationiert.

uh/ml (dpa, afp)