Von der Leyen verspricht Italien Entlastung
2. August 2019
"Wir wissen, dass Migration nicht weggehen wird, es ist ein Erbe der globalisierten Welt", stellte Ursula von der Leyen bei einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte in Rom klar. Deshalb schlage sie einen neuen Migrationspakt vor sowie einen neuen, "frischen Start" bei der Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU.
Italien, Spanien und Griechenland sind wegen ihrer geografischen Lage die Länder, in denen die meisten Migranten eintreffen, um sich in Europa dauerhaft niederzulassen. Deshalb seien effektive und gleichzeitig menschliche Verfahren notwendig, erläuterte die deutsche Politikerin. Wie der neue Ansatz aussehen soll, sagte von der Leyen nicht.
Osteuropäer wollen sich nicht verpflichten lassen
Zugleich zeigte sie sich überzeugt, dass es möglich ist, eine gemeinsame Lösung zu finden. Derzeit sind es vor allem EU-Staaten wie Ungarn und Polen, die sich strikt weigern, zur Aufnahme von Asylsuchenden verpflichtet zu werden.
Auch Italiens populistische Regierung fährt einen rigiden Kurs. Insbesondere Innenminister Matteo Salvini will Schiffe mit geretteten Migranten aus dem Mittelmeer nicht in seinen Häfen anlegen lassen. Deshalb werden diese immer wieder auf dem Meer blockiert - wie auch derzeit das deutsche Schiff "Alan Kurdi" und die spanische "Open Arms".
Conte betonte nach seinem Gespräch mit von der Leyen, ihm gehe es um Wirtschaftswachstum in der EU und in Italien. Seine Regierung liegt mit Brüssel seit langem wegen der haushohen Verschuldung Italiens im Streit.
Von der Leyen hatte bereits Besuche in Paris, Warschau, Zagreb und Madrid absolviert. Sie tritt am 1. November ihr Amt als neue Päsidentin der EU-Kommission an.
uh/qu (dpa)