Von der Leyen verteidigt sich

Ursula von der Leyen, designierte Präsidentin der EU-Kommission, hat in einem Gastbeitrag die Formulierung "Schutz der europäischen Lebensweise" in der Stellenbeschreibung des neuen EU-Kommissars für Migration verteidigt. "Für manche von uns scheint in dieser Debatte der Begriff 'europäische Lebensweise' politisch zu aufgeladen, als dass wir ihn verwenden sollten", schreibt die CDU-Politikerin in der Zeitung "Die Welt". "Ich bin da anderer Meinung. Ich bin überzeugt, dass wir uns unsere Begriffe von Europas Gegnern nicht nehmen lassen dürfen. Die Werte in den Europäischen Verträgen zu schützen ist Grundlage unserer Identität."

Sie seien in Artikel 2 des EU-Vertrags formuliert: "Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte". Diese europäische Lebensweise werde heute durch die "Widersacher Europas" bedroht: "Ob es diejenigen aus dem Ausland sind, die sich in unsere Wahlen einmischen, oder nationalistische Populisten im Inland, die Europa destabilisieren wollen. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie die Grundlage unserer europäischen Lebensweise umdeuten. Sie wollen das Gegenteil dessen, was Europa ausmacht."

Von der Leyen hatte am Dienstag die Ressortverteilung ihrer künftigen Kommission vorgestellt. Der Grieche Margaritis Schinas wurde dabei als Vize-Präsident für den Bereich "Schutz unserer europäischen Lebensweise" nominiert und soll die Migrations- und Asylpolitik koordinieren.

Die Debatte hatte sich weniger an dem Begriff "europäische Lebensweise" entzündet als an der Ressortbezeichnung, die zu suggerieren scheint, dass die europäische Lebensweise durch Migration bedroht ist. Auf diesen Aspekt ging von der Leyen in ihrem Beitrag nicht ein.

Abiederung bei Rechtsextremen?

So löste die Benennung des Ressorts massive Kritik im Europaparlament aus und sie brachte von der Leyen den Vorwurf ein, sie biedere sich der extremen Rechten an. Mehrere Fraktionen fordern eine Namensänderung.

Auch von der Leyens Vorgänger, der scheidende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, kritisierte die Bezeichnung. "Ich denke, dass das geändert werden muss", sagte Juncker am Donnerstag dem TV-Sender Euronews. Ihm gefalle die Idee nicht, dass der "Schutz des europäischen Lebensstils" Migration entgegenstehen solle. "Diejenigen zu akzeptieren, die von weit entfernt kommen, ist Teil des europäischen Lebensstils." Er wisse, dass der Titel "Schutz unseres europäischen Lebensstils" auch nicht den Werten des designierten Kommissars Schinas entspreche, der jahrelang sein Chefsprecher war.

stu/rb (kna, dpa, afp)