Von der Leyen warnt vor "Achse des Terrors"

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat vor einer "Achse des Terrors" in Afrika gewarnt. Die Dschihadisten-Miliz "Islamischer Staat", IS, suche in Libyen die Verbindung zur Terrorgruppe Boko Haram, sagte die CDU-Politikerin der "Bild"-Zeitung. Boko Haram ist vor allem in Nigeria aktiv.

"Brandgefährliche Entwicklung"

"Wenn das gelingt, dann entsteht eine Achse des Terrors, die weite Teile Afrikas destabilisieren kann", betonte die CDU-Politikerin. Das wäre eine brandgefährliche Entwicklung, die neue Flüchtlingsströme zur Folge hätte. "Das dürfen wir nicht zulassen", betonte von der Leyen. Daher sei es wichtig, Libyen zu stabilisieren, das auch von islamistischem Terror bedroht sei. Einen Einsatz der Bundeswehr in diesem Zusammenhang schloss die Verteidigungsministerin nicht aus.

Neuer Bundeswehreinsatz?

"Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten", sagte von der Leyen auf die Frage der "Bild"-Reporter, ob die Bundeswehr demnächst auch nach Libyen geschickt werde. Libyen müsse nun eine funktionsfähige Regierung bekommen, die dann schnell Hilfe benötigen werde, um Recht und Ordnung durchzusetzen.

Von der Leyen hatte kürzlich erklärt, die Frage eines Bundeswehreinsatzes stelle sich erst, wenn die angestrebte Einheitsregierung in Libyen eine entsprechende Bitte an die Staatengemeinschaft stelle. Das Magazin "Der Spiegel" hatte Anfang des Monats berichtet, die Bundeswehr erwäge, gemeinsam mit dem italienischen Militär libysche Soldaten in Tunesien auszubilden.

Mehr Geld gefordert

Angesichts einer wachsenden Bedrohungslage forderte die Ministerin eine deutliche Aufstockung des Verteidigungshaushalts. "Die Bundeswehr ist in zahlreichen Einsätzen weltweit gefordert", betonte von der Leyen. "Wenn wir all das von unserer Bundeswehr verlangen, müssen wir in Personal wie in moderne, sichere Ausrüstung investieren. Das werde ich dem Bundesfinanzminister wohlbegründet darlegen." Die Vielfalt der Einsätze erfordere von der Bundeswehr "mehr Flexibilität und Durchhaltevermögen denn je", fügte von der Leyen hinzu.

wl/cw (rtr, afp)