Von der Leyen will Bundeswehr umbauen

Die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze soll nach dem Willen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) beendet werden. Im Entwurf eines neuen Grundsatzpapiers mit dem Titel "Konzeption der Bundeswehr" wird eine Gleichrangigkeit von Landes- und Bündnisverteidigung mit Auslandseinsätzen als Ziel festgehalten, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin bestätigte. Das Dokument soll demnach Anfang oder Mitte Juni veröffentlicht werden. Über den Entwurf hatte zunächst die "Süddeutsche Zeitung" berichtet.

Darin heißt es laut "SZ", die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, "ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge" zu leisten. In einem Begleitschreiben werden die Landes- und Bündnisverteidigung als die "anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf" definiert.

Veränderte Sicherheitslage

Dem Bericht zufolge dürften die Pläne für die Bundeswehr Ausgaben in Milliardenhöhe mit sich bringen. Es müssten Strukturen wieder aufgebaut werden, die zum Teil komplett verloren gegangen seien.

Der Ministeriumssprecher betonte, die Finanzierungsfrage sei noch nicht Teil der "Konzeption der Bundewehr". In einem nächsten Schritt solle ein "Fähigkeitsprofil" der Bundeswehr erstellt werden, in dem die für die Erfüllung ihrer Aufgaben notwendige Ausstattung konkretisiert wird.

Hintergrund der Neuausrichtung ist eine veränderte Sicherheitslage, die auch mit der anhaltenden Krise um die Ostukraine zu tun hat. Russlands Annexion der Krim habe veranschaulicht, dass auch die europäische Friedensordnung in Gefahr geraten könne, hieß es.

In den vergangenen Tagen war in der großen Koalition ein handfester Streit über eine Steigerung des Verteidigungsetats ausgebrochen. Die SPD wies Forderungen von der Leyens und weiterer Unionspolitiker zurück, die Wehrausgaben stärker als vom Finanzministerium vorgesehen anzuheben.

gri/se (dpa, afp, rtr)