Mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan?

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat einen umfassenden Bericht zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr angekündigt. Bei ihrem Besuch im Feldlager der Bundeswehr in Masar-i-Scharif sagte von der Leyen, sie plane einen "sehr viel umfassenderen Bericht", der "mehrere Jahre" und die "ganze Breite unseres vernetzten Ansatzes" in den Blick nehmen solle. Gewöhnlich wird einmal im Jahr ein Bericht ans Parlament gegeben.

Die nun geplante breitere Evaluation solle auch helfen, die "Ziele klarer zu definieren, unter denen wir hier sind und die wir erreichen wollen", sagte die geschäftsführende Ministerin. Der jüngste ressortübergreifende Bericht stammt aus dem Jahr 2016, decke aber nur den Zeitraum eines Jahres ab. Die Ankündigung von der Leyens fällt zeitlich zusammen mit der Diskussion um die Verlängerung der Bundestagsmandate für die Auslandseinsätze des Bundeswehr.

Bundestag hat Afghanistan-Mandat kurzfristig verlängert

Der Bundestag hatte vergangene Woche der Verlängerung der Mandate für sieben Auslandseinsätze der Bundeswehr um zunächst drei Monate zugestimmt. Mit der kurzen Frist sollte einerseits verhindert werden, dass die Mandate zum Jahresende oder Ende Januar auslaufen, andererseits aber Entscheidungen einer neuen Bundesregierung nicht vorgegriffen werden. Auch das Afghanistan-Mandat wurde zunächst nur bis Ende März verlängert.

Von der Leyen möchte nach der noch ausstehenden Regierungsbildung auch eine Aufstockung der Truppen im Bundestag vorschlagen. "Mir sagen die Soldatinnen und Soldaten, vor allen Dingen die Ausbilder: Wir haben genug Ausbilder, wir könnten aber deutlich mehr machen, wenn wir bessere Schutzkomponenten hätten, mehr Schutzkräfte", sagte die CDU-Politikerin.

Truppenaufstockung bleibt umstritten

Zur Größenordnung einer Aufstockung äußerte sich von der Leyen bei ihrem Truppenbesuch nicht. "Wir müssen das im Parlament diskutieren", sagte sie auf die Frage danach. Das Thema dürfte zu einem Streitpunkt in den Gesprächen mit der SPD über eine Regierungsbildung werden. Von der Leyen hatte zuletzt angekündigt, mit den Fraktionen schon bald unabhängig vom Stand der Regierungsbildung über eine Verlängerung der Mandate um ein Jahr sprechen zu wollen.

Die Bundeswehr hat derzeit 980 Soldaten am Hindukusch stationiert und reizt das Bundestagsmandat damit bis zur Obergrenze aus. Deutschland trägt als "Rahmennation" im Norden Afghanistans die Verantwortung für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte im Zuge des internationalen Einsatzes "Resolute Support" der NATO.

Die Verteidigungsministerin besucht die Truppe dort bereits zum sechsten Mal. Die Ministerbesuche in Afghanistan kurz vor Weihnachten haben inzwischen Tradition.

myk/kle (afp, rtrd, dpa)