Von Elfenbein bis Ecstasy
5. April 2017
Wolfgang Schäuble ist Finanzminister, er ist Schwabe, er ist ein nüchterner Mensch. Mit Drogen – illegalen zumal – würde man den Herrn über die Bundesfinanzen normalerweise nicht in Verbindung bringen. Deshalb ist die Ankunftshalle auf dem militärischen Teil des Flughafens Köln/Bonn auch vom Klicken der Kameras erfüllt, als Schäuble vor den hier aufgebauten Plastikbeuteln mit insgesamt 1,2 Millionen Ecstasy-Pillen halt macht.
"Ich nehme jetzt aber kein Ecstasy" ruft der Finanzminister gut gelaunt den Journalisten zu, die zur Jahrespressekonferenz der Generalzolldirektion erschienen sind. Die hat auf dem militärischen Teil des Kölner Flughafens ihren Sitz und gehört in die Zuständigkeit des Bundesfinanzministers. Für ihn ist der Zoll ein wichtiger Baustein, weil er auch Steuern und Zölle erhebt. Im letzten Jahr hat die Arbeit der gut 35.000 Zoll-Beamten dem Bund über 130 Milliarden Euro in die Kassen gespült – und damit die Hälfte seiner Einnahmen.
Drogenschmuggel wächst
Neben der Erhebung von Abgaben spielt der Zoll aber auch eine wichtige Rolle in der "Sicherheitsarchitektur" Deutschlands. Das Beispiel Ecstasy zeigt: Die Bekämpfung des Drogenschmuggels ist eine davon. Und eine wachsende: Im vergangenen Jahr wurden mit knapp zwei Millionen Ecstasy-Pillen zehnmal so viele sichergestellt wie noch im Jahr 2015. Dazu landeten weitere gut neun Tonnen illegaler Drogen in den Asservaten-Kammern des Zolls: Vor allem Marihuana, Amphetamine und Kokain. Der Präsident der Generalzolldirektion, Uwe Schröder, machte speziell bei Kokain einen deutlichen Anstieg aus: In den ersten drei Monaten dieses Jahres sei bereits genauso viel Kokain sicher gestellt worden wie im gesamtem Jahr 2016,betonte Schröder.
Auch im Hinblick auf beschlagnahmte Waffen, gefälschte Markenprodukte, gepanschten Alkohol, und illegales Feuerwerk betonte Schröder, der grenzüberschreitende Onlinehandel habe sich in Zeiten der Globalisierung zu einem wichtigen Vertriebsweg für illegale Produkte aller Art entwickelt. Ein Befund, den Anfang März auch die europäische Polizeibehörde Europol in einem Bericht unterstrichen hat: Da wurde der Onlinehandel mit illegalen Waren und Dienstleistungen als einer von drei Treibern der Organisierten Kriminalität beschrieben - neben Dokumentenfälschung und Geldwäsche.
Geldwäsche und Globalisierung
Zur Bekämpfung der Geldwäsche und auch der Terrorfinanzierung stellte ein sichtlich stolzer Finanzminister in Köln eine neue "Financial Intelligence Unit" (FIU) vor. Bislang war das Bundeskriminalamt für die Überwachung illegaler Geldströme zuständig.
Ab dem 1. Juli übernimmt der Zoll diese Aufgabe. Die Zahl der Mitarbeiter soll nach Angaben Schäubles bis dahin von 25 auf rund 100 steigen. 2018 sollen dann sogar 165 Mitarbeiter der Spur des Geldes folgen. Mit dieser Zentralstelle für "Finanztransaktionsuntersuchungen" sollen laut Aussage Schäubles die Strafverfolgungsbehörden entlastet werden. Die sollen sich künftig nicht mehr durch riesige Datenberge arbeiten müssen. Stattdessen soll die FIU quasi als Filter fungieren und erst bei begründetem Verdacht die Staatsanwaltschaften und die Polizei informieren.
Terrorfinanzierung im Visier
Die Neustrukturierung und Aufstockung der FIU ist zentraler Teil eines Zehn-Punkte-Planes. Den hatte Schäuble vor einem Jahr dem wichtigsten internationalen Gremium zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorfinanzierung vorgestellt: Der "Financial Action Task Force" der OECD. Ein wesentlicher Baustein soll eine stärkere Überwachung von Bargeld-Geschäften sein – etwa in Spielhallen, Galerien und beim Autohandel.
An Deutschlands Grenzen haben die Zollbeamten im letzten Jahr insgesamt 8,2 Millionen Euro Bargeld beschlagnahmt. Bei der Suche nach Geld nehmen die Zöllner auch vierbeinige Hilfe in Anspruch. Zum Beispiel die von Schäferhund Aki. Der demonstrierte am Rande der Pressekonferenz seine Fähigkeiten und spürte aus einer Reihe von Koffern zielsicher den mit einem ganzen Bündel Bargeld auf. Einen so ausgeprägten Riecher fürs Geld hat sonst eigentlich nur sein oberster Dienstherr Schäuble.