Flüchtlingsdrama vor Weihnachtsinsel

Wie der australische Sender ABC News berichtet, befindet sich das 22 Meter lange Schiff etwa 250 Kilometer von der Weihnachtinsel entfernt, die zu Australien gehört. Passagiere hätten von Bord aus mit Reportern in Australien gesprochen und um schnelle Hilfe gebeten. Das Boot sei leck und kämpfe auf hoher See gegen starken Wind, Regen und hohe Wellen. Unter den aus Sri Lanka stammenden Passagieren, überwiegend Tamilen, befänden sich 32 Frauen und 37 Kinder.

"Wir sind Flüchtlinge. Wir kommen aus Sri Lanka - wir waren in Indien, doch dort konnten wir nicht leben. Deshalb kommen wir nach Australien", zitiert der Sender einen Mann an Bord. Die australische Regierung hatte angekündigt, Boote mit Asylsuchenden von ihrem Territorium fernzuhalten. Das umfasst auch die Weihnachtsinsel, die zwar nur wenige hundert Kilometer südlich der indonesischen Insel Java liegt, aber zu Australien gehört.

Regierung bleibt hart

Premierminister Tony Abott sagte, seine Regierung werde in Übereinstimmung mit ihrer bisherigen politischen Linie handeln. Immigrationsminister Scott Morrison lehnte es ab, den Bericht zu bestätigen oder zu dementieren. Es gebe "kein signifikantes Ereignis auf See", zu dem eine Stellungnahme nötig sei, erklärte er. Die konservative Regierung lässt immer wieder Schiffe mit Asylsuchenden (siehe Archivfoto oben) nach Indonesien zurückschleppen. Ob das auch in diesem Fall möglich ist, ist laut ABC News unklar. Denn das Boot kommt aus Indien, wo es vor zwei Wochen aufgebrochen ist.

Flüchtlinge, die mit Booten nach Australien kommen oder auf See aufgegriffen werden, werden in Lagern auf Manus und der Pazifikinsel Nauru untergebracht. Selbst wenn ihren Asylanträgen stattgegeben wird, dürfen sie nicht nach Australien kommen. Die Zustände in den Aufnahmelagern werden von Flüchtlingshilfswerken scharf kritisiert. Mitte Februar gab es auf Manus nach wochenlangen Protesten der Flüchtlinge gewaltsame Zusammenstöße mit Wachleuten. Dabei wurde ein Iraner getötet. Seit dem 19. Dezember hat kein Flüchtlingsboot mehr die australische Küste erreicht.

Geld für Rückkehrer

Erst am vergangenen Sonntag hatte das Innenministerium erklärt, es zahle Flüchtlingen Geld, wenn sie ihren Asylantrag zurückziehen und in ihr Heimatland zurückkehren. Dabei hängt die Höhe der Summe vom jeweiligen Land ab. So erhielten Libanesen Berichten zufolge den Maximalbetrag von 10. 000 australischen Dollar (rund 6900 Euro), während Iraner 7000 und Afghanen 4000 Dollar erhielten. Flüchtlinge aus Pakistan und Sri Lanka sollen demnach weniger bekommen. Es sei seit zehn Jahren Standard, Asylsuchenden einen Ansporn zu bieten, wieder zurückzukehren, sagte Innenminister Morrison.

Morrison ließ offen, in welcher Höhe den Flüchtlingen Geld angeboten wird. Allerdings war zuvor berichtet worden, dass die Regierung die Beträge im Vergleich zu früher mehr als verdreifacht habe. Seit der Wahl der amtierenden konservativen Regierung unter Tony Abbott im September seien 283 Asylsuchende freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt, teilte Canberra mit. Die jährlichen Kosten für einen Flüchtling mit einem befristeten Visum belaufen sich auf 45.000 australische Dollar (rund 31.000 Euro). Die Grünen kritisierten das Prozedere der Bezahlung als beschämend.

Gericht billigt Flüchtlingspolitik

Am 18. Juni hat das höchste Gericht Australiens die umstrittene Einwanderungspolitik des Landes für rechtmäßig erklärt. Die Richter am High Court wiesen eine Klage gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Auffanglagern auf entlegenen Inseln einstimmig ab. Geklagt hatte ein iranischer Flüchtling, der im Juli 2013 auf der Weihnachtsinsel angekommen und dann auf die Insel Manus in Papua-Neuguinea gebracht worden war. Seine Anwälte waren der Auffassung, dass die entsprechenden Regelungen im Einwanderungsgesetz gegen die Verfassung verstoßen.

Auf dem gefährlichen Seeweg nach Australien kamen bereits hunderte Flüchtlinge ums Leben. Im Vergleich zu europäischen Staaten wie Italien ist die Zahl der Bootsflüchtlinge, die nach Australien gelangen, relativ gering.

kle/jj (dpa, afpd, afpe)