Gefangenenaustausch zwischen USA und Iran
16. Januar 2016
In Wien laufen die Verhandlungen über das Inkrafttreten des historischen Atomabkommens mit dem Iran. Kurz vorher wurde bekannt, dass Teheran vier Gefangene mit doppelter Staatsbürgerschaft freigelassen hat. Die Freilassungen erfolgten im "nationalen Interesse" im Rahmen eines Gefangenen-Austauschs auf Anweisung des Nationalen Sicherheitsrates, erklärte der Teheraner Generalstaatsanwalt Abbas Dschafari Dolatabadi. Die US-Regierung bestätigte die Freilassung der vier US-Bürger.
Unter den Freigelassenen war auch der Iran-Korrespondent Jason Rezaian, der für die Washington-Post arbeitete. Die Zeitung begrüßte seine Freilassung.
Rezaian war im Juli 2014 festgenommen und Ende November wegen Spionage zu einer Haftstrafe verurteilt worden, deren Länge nicht bekanntgegeben wurde. Seit über 500 Tagen saß er im berüchtigten Ewin-Gefängnis in Teheran. Er hat die Anschuldigungen stets bestritten. Er sei im Iran lediglich seiner journalistischen Arbeit nachgegangen. Auch die US-Regierung hat die Anklage als absurd zurückgewiesen und die sofortige Haftentlassung Rezaians gefordert. Jetzt sei der Journalist mit iranisch-US-amerikanischer Staatsbürgerschaft ebenso wie der Pfarrer Said Abedini unter den Vieren, die jetzt freigelassen wurden.
Gefangenenaustausch als Teil des Atom-Deals?
Außer Rezaian und Abedini, dem die Untergrabung der nationalen Sicherheit vorgeworfen wurde, waren im Iran bisher zwei weitere US-Bürger mit doppelter Staatsbürgerschaft inhaftiert. Bei ihnen handelt es sich um den früheren Soldaten Amir Hekmati, der der Spionage bezichtigt wird, sowie der Geschäftsmann Nosratollah Khosravi-Roodsari, über den bisher keine Details bekannt sind. Washington forderte immer wieder die Freilassung der Männer.
Im Rahmen des Gefangenenaustauschs sind zugleich auf US-Seite sieben iranische Gefangene freigelassen worden, die in den USA wegen Verstößen gegen die Iran-Sanktionen verurteilt wurden oder auf ihren Prozess warteten. Irans Präsident Hassan Ruhani hatte Ende September angekündigt, dass sein Land zu einem Gefangenenaustausch bereit sei.
Laut Irans UN-Botschafter Gholam Ali Khoshroo wurde der "noch laufende" Gefangenenaustausch über ein Jahr von der Schweiz vermittelt. Die Schweiz vertritt die Interessen Washingtons in Teheran, seit die USA und der Iran wegen der Erstürmung der US-Botschaft in Teheran 1979 ihre diplomatischen Beziehungen abgebrochen hatten.
pab/qu (afp, dpa, rtre)