VW-Manager gesteht Schuld vor US-Gericht
4. August 2017
Der seit Anfang des Jahres inhaftierte langjährige Volkswagen-Manager Oliver Schmidt hat sich wegen seiner Rolle im Abgas-Skandal schuldig bekannt. Der Deutsche, dem die USA Verschwörung zum Betrug und Verstoß gegen Umweltgesetze vorwerfen, legte in Detroit ein Geständnis vor dem zuständigen Richter Sean Cox ab.
Durch das Schuldbekenntnis reduziert sich das potenzielle Strafmaß erheblich. Von ursprünglich elf Anklagepunkten wurden neun fallengelassen. Das Urteil soll am 6. Dezember fallen.
Dafür gibt Schmidt, der laut Anklage von Februar 2012 bis März 2015 in leitender VW-Funktion mit Umweltfragen in den USA betraut war, die Chance auf, sich bei einem Prozess verteidigen und einen Freispruch erstreiten zu können. Dem 48-Jährigen drohen nun bis zu sieben Jahre Haft und Geldstrafen von insgesamt bis zu 500.000 Dollar. Zuvor hätte sich die potenzielle Haftstrafe bei einem Schuldspruch in allen Anklagepunkten im Extremfall auf 169 Jahre summiert.
Das ist noch lange nicht das Ende
Das FBI hatte Schmidt im Januar in Miami festgenommen. Er ist einer von acht amtierenden und früheren Mitarbeitern des Konzerns, gegen die US-Strafanzeigen gestellt wurden. Bis auf einen Ingenieur, der frühzeitig als Kronzeuge aussagte, werden die anderen Beschuldigten in Deutschland vermutet, von wo ihnen vorerst keine Ausweisung drohen dürfte.
Auf der Liste der US-Fahnder stehen inzwischen deutlich größere Namen als der von Schmidt - etwa der des früheren Entwicklungsvorstandes Heinz-Jakob Neußer. Wen die US-Justiz sonst noch alles als mögliche Drahtzieher im Visier hat, ist schwer einzuschätzen. Zu den Ermittlungen werden meist keine öffentlichen Angaben gemacht, bis es zur Anklage kommt. Fest steht: Strafrechtlich gesehen ist der Diesel-Krimi längst nicht vorbei.
Auch deutsche Staatsanwälte haben Fragen
Im Dieselskandal hat die Staatsanwaltschaft München ihre Ermittlungen bei Audi nun auch auf den Vorstand ausgeweitet. Die Strafverfolger ermitteln im Kreise aktueller und ehemaliger Vorstandsmitglieder der Volkswagen-Tochter gegen Unbekannt wegen möglicher Verletzung der Aufsichtspflicht, wie eine Behörden-Sprecherin sagte. Ob Pflichten verletzt worden seien und wenn ja, welcher Manager verantwortlich sei, müsse noch ermittelt werden.
Eine Verletzung der Aufsichtspflicht gilt laut Gesetz als Ordnungswidrigkeit, für die eine Geldbuße von bis zu einer Million Euro fällig werden kann.
Parallel ermittelt die Staatsanwaltschaft nach Angaben der Sprecherin unverändert gegen mehrere Beschuldigte wegen Betrugsverdachts und möglicher strafbarer Werbung. Davon sind nach bisherigen Angaben der Behörde keine Vorstände betroffen. Ein Audi-Sprecher sagte, das Unternehmen arbeite konstruktiv mit den Ermittlern zusammen.
Schwere Vorwürfe gegen den Audi-Chef
Laut tagesschau.de wird unterdessen der Audi-Vorstandsvorsitzende Rupert Stadler von mehreren Zeugen der Vorwurf gemacht, er habe die Aufklärungsbemühungen der US-Umweltbehörden im Rahmen der Abgas-Affäre behindert. Die Zeugen sollen "unabhängig voneinander" ausgesagt haben, Stadler habe im November 2015 Mitarbeiter angewiesen, eine Audi-Präsentation für die US-Umweltbehörden EPA und CARB so zu kürzen, dass aus ihr keine Manipulation mehr zu erkennen sei. Er selbst habe, so tagesschau.de weiter, im Hotel gewartet, während seine Mitarbeiter die gekürzte und verfälschende Präsentation vortrugen.
Stadler selbst behauptete bislang, von den Abgasmanipulationen erst später erfahren zu haben. Rupert Stadler, der als enger Vertrauter von VW-Vorstandschef Matthias Müller gilt, dürfte nun verstärkt unter Druck geraten. Jetzt könnte auch der Audi-Chef selbst Opfer des nach Medienberichten bevorstehenden Personalumbaus im Vorstand der Volkwagen-Tochter Audi werden.
dk/sti (dpa, rtr, tagesschau.de)