Waffenruhe in Syrien hält vorerst weitgehend
9. Juli 2017
"Wir werden sehr hart arbeiten", sagte der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura vor Beginn der Verhandlungen. Zum Auftakt traf sich de Mistura mit einer Delegation der syrischen Regierung.
Offiziell gilt die Waffenruhe seit Sonntagmittag (Ortszeit) im Südwesten Syriens. Beobachter melden bisher keine größeren Verstöße. Die Vereinbarung, die am Freitag nach dem ersten Treffen von US-Präsident Donald Trump und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin verkündet worden war, fachte die Hoffnung auf Frieden in dem Bürgerkriegsland erneut an. Trump erklärte im Kurznachrichtendienst Twitter, die Feuerpause werde Leben retten. Jetzt sei es an der Zeit, konstruktiv mit Russland weiterzuarbeiten.
Die oppositionsnahe Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien teilte mit, es herrsche weitgehend Ruhe im Südwesten. Es gebe nur vereinzelt Verstöße gegen die Vereinbarung. Auch ein Rebellensprecher sagte, die Lage sei relativ ruhig. Ein anderer Vertreter der Aufständischen erklärte, an der Hauptfront nahe der Grenze zu Jordanien sei es friedlich. Dort habe es zuvor noch die heftigsten Luftangriffe der vergangenen Wochen gegeben.
"Schweigen bedeutet Zustimmung"
Die syrische Armee äußerte sich zunächst nicht zum Stand der Waffenruhe. In Regierungskreisen wurde das als Einverständnis des Präsidenten Baschar al-Assad gedeutet. Ein Vertreter aus Damaskus erklärte, das Schweigen der Regierung sei ein Zeichen der Zufriedenheit. "Wir begrüßen jeden Schritt, der die Waffen schweigen lässt und den Weg für eine friedliche Lösung ebnet."
Die Initiative folgt auf den ersten Vorstoß Trumps, in Syrien zu vermitteln. Putin sagte, die USA seien mit Blick auf Syrien pragmatischer geworden. Vergleichbare Feuerpausen waren in der Vergangenheit allerdings nach kurzer Zeit gescheitert.
Aufkeimender Optimismus
Eine Vereinbarung zwischen den USA und Russland stimmt aber Beobachter schon deshalb optimistisch, weil beide Länder gegnerische Seiten unterstützen: Während Russland zusammen mit dem schiitisch geprägten Iran hinter Präsident Assad steht, helfen die USA zusammen mit der Türkei und verschiedenen Golfstaaten den überwiegend sunnitischen Rebellengruppen.
Die Aufständischen kontrollieren südlich von Damaskus Gebiete bei Daraa und Kuneitra, die mit Zehntausenden Einwohnern eine Hochburg des Widerstands gegen Assad bilden.
Hauptstreitpunkt: Assads Zukunft
Der seit sechs Jahren tobende Bürgerkrieg hat Hunderttausende Menschen das Leben gekostet und zahllose in die Flucht getrieben. Allen Seiten werden schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. An diesem Montag sollen in Genf die Syrien-Friedensverhandlungen unter Leitung der Vereinten Nationen fortgesetzt werden. Als größter Streitpunkt gilt die politische Zukunft von Machthaber Assad. Während die Opposition seinen Rückzug fordert, verweigert die Regierung jede Diskussion darüber.
jj/pab/as (dpa, afp, rtr)