Wahlen in Haiti: Nicht alles korrekt

Schon nach dem Urnengang am 25. Oktober hatte die Opposition Betrugsvorwürfe geäußert – jetzt wurden sie von unabhängiger Stelle bestätigt: die Arbeit der von der Regierung eingesetzten Wahlkommission sei unprofessionell gewesen und habe viele Unregelmäßigkeiten begünstigt, hieß es in dem Bericht der neutralen Prüfkommission. Demnach hätten Wahlbeobachter eingegriffen, um verschiedenen Kandidaten zu helfen. Deren Namen bleiben aber unerwähnt.

Der Bericht empfiehlt, juristisch gegen die Wahlhelfer und andere Involvierte vorzugehen. Auch sollten Maßnahmen ergriffen werden, die die Transparenz der Wahlen verbessern. Die Diskussion über den Wahlgang im Oktober zeige, dass die "Wahlkommission nicht mehr das Vertrauen genießt, um den Wahlprozess fortzuführen, ohne das Land in eine noch tiefere Krise zu stürzen".

Stichwahl kann stattfinden

Laut dem von der Wahlkommission der Regierung veröffentlichten Ergebnis hatte bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl der vom bisherigen Amtsinhaber Michel Martelly unterstützte Kandidat Jovenel Moise 32,8 Prozent der Stimmen bekommen. Sein schärfster Gegner Jude Célestin erzielte demnach 25,3 Prozent. Nach massiven Betrugsvorwürfen der Opposition und Protesten der Bevölkerung kündigte Martelly, der selbst nicht erneut kandidieren durfte, die Einrichtung der unabhängigen Prüfkommission an.

Eine für den 27. Dezember geplante Stichwahl wurde wegen der Unstimmigkeiten verschoben. Nach mehreren übereinstimmenden Medienberichten soll der Urnengang nun am 17. Januar stattfinden.

Die Präsidentschaftswahl sollte eine Rückkehr zur politischen Stabilität in dem verarmten Karibikstaat markieren, der seit dem Ende der Diktatur der Duvaliers 1986 mit einer Abfolge von Krisen und Putschen kämpft. Das Land leidet zudem weiter unter den Folgen des verheerenden Erdbebens im Jahr 2010, bei dem mehr als 250.000 Menschen ums Leben gekommen sind.

fab/SC (afp, ape)