Wappnen gegen die mögliche Krise

Eine sofortige Verlängerung der Zahlung von Kurzarbeitergeld auf bis zu zwei Jahre könnte Arbeitsplätze sichern und Deutschland krisenfester machen, sagte der neue Präsident der Metall-Arbeitgeber, Rainer Dulger, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wir müssen schnell auf sie zugreifen können, wenn wir sie brauchen", erklärte der Chef von Gesamtmetall. Für Krisenstimmung gebe es in der Metallbranche aber noch keinen Anlass. "Einen eisigen Winter fürchten wir nicht", betonte Dulger. Ungeachtet der abgekühlten Konjunktur werde die Metallindustrie 2012 "insgesamt wohl zwischen ein und drei Prozent wachsen".

Der Arbeitsgeberverband macht sich damit eine Forderung der Industriegewerkschaft Metall zu eigen, deren Chef Berthold Huber seit längerem eine Rückkehr zu den während der Wirtschaftskrise von 2009 geltenden Kurzarbeiteregelungen fordert. Die damalige große Koalition aus Union und SPD hatte den Zeitraum für den Bezug des von den Arbeitsagenturen gezahlten Kurzarbeitergeldes von sechs auf 18 Monate verlängert. Zudem waren die Unternehmer von fortlaufenden Sozialabgaben befreit worden. Diese Schritte haben nach allgemeiner Auffassung in der Krise Arbeitsplätze gerettet. Anfang dieses Jahres wurden die Sonderregelungen wegen der besseren Wirtschaftslage teilweise zurückgenommen.

Derzeit ist die Kurzarbeit in der Metallindustrie noch meilenweit vom Krisen-Höhepunkt im Februar 2009 mit etwa 480.000 gemeldeten Kurzarbeitern entfernt. Die "Bild"-Zeitung berichtete kürzlich von knapp 30.000 Kurzarbeitern in der Metall- und Elektroindustrie im September. Dies seien aber immerhin doppelt so viele wie im August gewesen.

Gegen neue Abwrackprämie

Einem weiteren Anti-Krisen-Instrument erteilte Dulger, der im September das Amt vom langjährigen Gesamtmetall-Präsidenten Martin Kannegiesser übernommen hatte, indes eine Absage: der Abwrackprämie. Ihre Neuauflage "würde ins Leere laufen", erklärte er. 2009 hatte die Bundesregierung eine Verschrottungsprämie von 2.500 Euro für bestimmte Fahrzeuge eingeführt, um die Nachfrage anzukurbeln. Die potenziellen Käufer hätten erst seit drei Jahren ein neues Auto, sagte Dulger. Zudem sei fraglich, wie eine erneute Abwrackprämie finanziert werden sollte.

Mit Blick auf die Bundestagswahl in knapp einem Jahr betonte der Unternehmer aus Heidelberg im grün-rot regierten Baden-Württemberg, die Industrie gehe selbstverständlich auf jede Regierung offen zu. "Meine persönliche Erfahrung aus Baden-Württemberg zeigt, dass eine rot-grüne Regierung sehr dialogfähig sein kann", sagte Dulger und fügte an: "Warum sollte das auf Bundesebene nicht auch funktionieren?".

wl/nem (dpa,dapd)