Was bringt das Jahr 2016 Asien?
1. Januar 2016
In der Volksrepublik China wird am 8. Februar das Jahr des Affens eingeläutet. Der Affe gilt traditionell als schlau, zielstrebig und abenteuerlustig. Xi Jinping, den viele für den einflussreichsten Präsidenten seit Deng Xiaoping halten, wird all diese Eigenschaften brauchen, um die drängendsten Probleme seines Landes in Angriff zu nehmen.
Da wäre der Umbau des chinesischen Wirtschaftssystems, das im Jahr 2015 durch schwache Wirtschaftszahlen weltweit für Unruhe gesorgt hat. Jede Veränderung in dem Schlüsselland der Weltwirtschaft wird in Afrika, Europa und Amerika genau registriert. Die von der Regierung Xi 2013 beschlossenen Wirtschaftsreformen zielen auf mehr Marktwirtschaft, sind bisher allerdings nur eingeschränkt umgesetzt. Das zeigen die staatlichen Eingriffe in die Börse oder die bis heute weitgehend ausgebliebene Privatisierung der staatseigenen Unternehmen. Ohne diese Reformen wird China seine Erfolgsgeschichte allerdings nicht fortschreiben können, denn die Möglichkeiten des jetzigen Modells sind weitgehend ausgereizt.
Neue Weltordnung
Eine weitere Herausforderung Chinas besteht in seinen Ambitionen, nicht nur als Regionalmacht, sondern auch als globale Macht anerkannt zu werden. Wirtschaftspolitisch spielen dabei die neu gegründete Asia Infrastructure Development Bank (AIIB), die als Alternative zur Weltbank von China ins Leben gerufen wurde, und die Seidenstraßen-Initiative, die China über neue Infrastrukturmaßnahmen mit Asien, Afrika und Europa verbinden soll, eine zentrale Rolle. Beide werden 2016 wirtschaftliche Impulse setzen.
Gestört, aber nicht ernsthaft bedroht werden könnten Chinas Ansprüche durch die im Januar anstehenden Wahlen in Taiwan, wo voraussichtlich die Demokratische Fortschrittspartei gewinnen wird. Viele Wähler werfen der bisher regierenden KMT eine zu enge Anlehnung an Peking und den Ausverkauf taiwanischer Interessen vor.
Chinas geopolitischer Hauptkampfplatz ist nach wie vor das Südchinesische Meer. Dort fordert es die von den USA dominierte internationale Ordnung heraus. Beim Bau künstlicher Inseln, der Aufrüstung der Marine und den Reaktionen der USA, die unbeeindruckt von Chinas Forderungen dessen beanspruchtes Territorium mit B52 Bombern überfliegen, geht es um die Frage, inwiefern die Freiheit der Schifffahrt und das internationale Recht weiterhin gelten sollen. Auch 2016 werden China und die USA ihre unterschiedlichen Standpunkte immer wieder demonstrieren.
Mehr Waffen in Ostasien
Auch Japan spielt in diesem Zusammenhang eine immer deutlicher wahrnehmbare Rolle. Die Neuinterpretation der pazifistischen Nachkriegsverfassung und die deutliche Aufstockung des Rüstungsetats sind ein eindeutiges Zeichen, das Japan den Aufstieg des Nachbarn nicht einfach hinnehmen wird. Zugleich wird mit der Entschädigung südkoreanischer Zwangsprostituierter durch Japan der Grundstein für eine Annäherung beider Länder gelegt, die traditionell Verbündete der USA sind.
Nordkorea bleibt, wie in den Jahren zuvor, ein unberechenbarer Querulant mit Atomwaffen. An der beschämenden Menschenrechtslage wird sich trotz stetiger Appelle etwa der UN nichts ändern, da es schlicht keine Handhabe – mit Ausnahme von Krieg – gegen Nordkorea gibt.
Im Gravitationsfeld von Riesen
Die zehn Staaten in Südostasien bemühen sich, dem immer deutlicher zutage tretenden pazifischen Großmachtkonflikt zwischen der Volksrepublik China und den USA so gut es eben geht auszuweichen. Das ist nur bedingt möglich.
Die Philippinen setzen auf das internationale Recht, indem sie ein Verfahren unter Rückgriff auf das internationale Seerechtsübereinkommen vor dem Ständigen Schiedshof in Den Haag angestrengt haben. 2016 wird in der Causa Südchinesisches Meer ein Urteil erwartet, das die Position Chinas erheblich schwächen könnte. In Vietnam steht die Neubesetzung der drei wichtigsten Ämter – Parteichef, Präsident und Premier – an, die darüber entscheiden wird, welchen Kurs das Land in den nächsten fünf Jahren nimmt: Eine weitere Annäherung an die USA und damit eine Entfernung von China sind möglich.
Die anderen Länder der Region sind vor allem mit sich selbst befasst. In Thailand wird die Herrschaft des Militärs über 2016 hinaus andauern, die Rückkehr zur Demokratie bleibt ungewiss. In Myanmar werden Aung San Suu Kyi und ihre Partei vor der großen Herausforderung stehen, den überragenden Wahlsieg von 2015 in konkrete Fortschritte für die Bevölkerung umzusetzen. Indonesien, Malaysia und Singapur haben sich die Bekämpfung des Terrorismus und der Gefahren durch IS-Rückkehrer auf die Fahnen geschrieben.
Terror und Misstrauen
Terrorismus und radikale Islamisten sind auch in Bangladesch, Pakistan und Afghanistan eine andauernde Bedrohung. In Bangladesch werden Blogger und Journalisten auch 2016 nur unter Lebensgefahr für freie Meinungsäußerung, die die Kritik des Islam selbstverständlich einschließt, eintreten können.
Die sich erneut anbahnenden und bereits mehrfach gescheiterten Friedensgespräche der afghanischen Regierung mit den Taliban könnten zur Stabilisierung des Landes, aber auch des Nachbarn Pakistan erheblich beitragen. Sollte 2016 gelingen, was 2015 gescheitert ist, wäre das die erste gute Nachricht seitdem das Erstarken der Taliban in Afghanistan die NATO 2015 zum Rückzug vom Rückzug gezwungen hat.
Auch an einer anderen Front bahnen sich große Veränderungen für Pakistan an. Der im Dezember 2015 eingeleitete Versuch einer zweiten Annäherung mit dem Erzfeind Indien könnte bei Erfolg ebenfalls zu einer Stabilisierung des Landes beitragen. 2016 kann für Pakistan also das Jahr werden, in dem es den jahrelangen Status eines gescheiterten oder zumindest den eines schwachen Staates ein Stück weit hinter sich lässt.
Indien expandiert
Eine Überwindung des jahrzehntelangen Misstrauens zwischen den südasiatischen Nachbarn wäre auch ein wichtiger Erfolg für Indiens Premierminister Narendra Modi, der schon vor Amtsantritt gute Beziehungen zu den Nachbarstaaten zur obersten Priorität seiner Außenpolitik erklärt hat.
Sollte die Annäherung an Pakistan gelingen, würde das auch mehr Raum für Indien schaffen, um das gewachsene chinesische Engagement im Indischen Ozean etwa auf Sri Lanka oder den Malediven zu kontern. Zugleich wird die Regierung Modi 2016 seine "Look East"-Politik, die es näher an Südostasien geführt hat, und seine Kooperation mit den Pazifikinseln fortsetzen.