Wehrbeauftragter verlangt massive Aufrüstung

Der neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), verlangt eine massive Aufrüstung der Bundeswehr. Er sieht die Streitkräfte für ihre Aufgaben in der NATO nicht ausreichend gewappnet. "Die Befähigung zur Beteiligung an der kollektiven Verteidigung in Europa muss umfassend hergestellt werden", sagte Bartels der Zeitung "Die Welt".

Der parlamentarische Kontrolleur der Streitkräfte findet deutliche Worte: Für die erste Übung der sogenannten Speerspitze, der neuen schnellen Eingreiftruppe der NATO, in Polen habe Gerät "aus der gesamten Bundeswehr zusammengekratzt werden" müssen.

"Diese Art der Mangelverwaltung sollte angesichts der dramatisch veränderten sicherheitspolitischen Lage schleunigst beendet werden", fügte Bartels hinzu - offenkundig ein Verweis auf die Spannungen zwischen der NATO und Russland wegen des Ukrainekonflikts.

"350 Pumas sind zu wenig"

Konkret fordert der SPD-Politiker mehr Schützenpanzer. "Bestellt sind zum Beispiel 350 Puma - das ist zu wenig", sagte er der "Welt". Also müsse Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) "jetzt entweder nachordern oder entscheiden, eine bestimmte Zahl des alten Marder-Schützenpanzers länger zu nutzen und zu modernisieren".

Auch bei anderen Hauptwaffensystemen wie dem Kampfpanzer Leopard II oder dem Transportpanzer Boxer müssten "100 Prozent des Strukturbedarfs auch wirklich da sein", verlangt der Wehrbeauftragte. Gleiches gelte für die Bestände an Munition, gepanzerten Geländewagen oder Nachtsichtgeräten: "Die Toleranz für Ausrüstungslücken muss ein Ende haben."

"Wir haben nur 70 bis 80 Prozent"

Nötig ist laut Bartels eine Steigerung des Wehretats: "Künftig sollte der Verteidigungsetat mit dem Bruttoinlandsprodukt mitwachsen", forderte er in der "Welt". Von zusätzlichen Steuereinnahmen müsse "ein Teil auch in die Bundeswehr gehen". Bartels verlangte, mittelfristig 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. In diesem Jahr sind es dem Bericht zufolge 1,16 Prozent des BIP, im kommenden Jahr 1,15 Prozent.

Auch der scheidende Heeresinspekteur Bruno Kasdorf hatte am Wochenende auf fehlendes Material bei der Bundeswehr hingewiesen. Dem Heer stünden derzeit nur 70 bis 80 Prozent der nötigen Ausstattung zur Verfügung, sagte dessen oberster Vorgesetzter im Deutschlandfunk. Diese Lücke sei nicht schnell zu schließen: Es fehle nicht allein am Geld, sondern auch an industriellen Kapazitäten.

US-Verteidigungsminister in Deutschland

Verteidigungsministerin von der Leyen will an diesem Montag zusammen mit ihrem US-Kollegen Ashton Carter das Deutsch-Niederländische Korps in Münster besuchen. Sie informieren sich über die Einsatzbereitschaft der schnellen Eingreiftruppe der NATO (NRF), deren Funktion das Deutsch-Niederländische Korps im Januar für ein Jahr übernommen hat.

Im Irak bildet die Bundeswehr ab diesem Montag auch Jesiden aus, die ihre verlorene Heimat von der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zurückerobern wollen. Im Kampf gegen den IS hat die Bundeswehr bisher bereits kurdische Peschmerga-Kräfte geschult und Waffen an diese geliefert.

jj/stu (dpa, afp)