Weidmann: Bankenunion - wenn, dann richtig

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat vor einer unausgegorenen Bankenunion gewarnt. "Es hat keinen Sinn, einen neuen tragenden Pfeiler zügig, aber auf Sand zu bauen", so äußerte sich der deutsche Volkswirt in einem Gastkommentar für das "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Bei der Einführung einer Bankenunion müsse Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen. Richtig ausgestaltet stärke eine Bankenunion eine stabilitätsorientierte Währungsunion. "Zur Lösung der gegenwärtigen Krise ist sie aber das falsche Mittel", schrieb Weidmann.

Zudem stellte er sich gegen die geplante Ansiedlung der gemeinsamen Bankenaufsicht bei der Europäischen Zentralbank (EZB). Es drohten Interessenkonflikte, die das primäre Ziel Preisstabilität gefährdeten. Ein EU-Gipfel hatte sich im Oktober darauf verständigt, dass der gesetzliche Rahmen für die Übernahme der Aufsicht durch die EZB zum 1. Januar 2013 stehen soll und die neue Behörde im Lauf des Jahres ihre Tätigkeit aufnimmt. Vorher müsse sie aber einen neuen, umfassenden Aufsichtsansatz entwickeln, damit die gemeinsame Aufsicht besser arbeite als die nationalen Behörden.

Der Bundesbank-Präsident forderte, dass die Bankenunion durch einen gemeinsamen Abwicklungs- und Restrukturierungsmechanismus ergänzt wird. Die Mittel, die für die Sanierung oder Abwicklung benötigt würden, müssten von einem finanziell ausreichend ausgestatteten Fonds aufgebracht werden, den die beaufsichtigten Banken finanzieren. Nur in Ausnahmefällen dürfte auf das Geld der Steuerzahler zurückgegriffen werden, schrieb Weidmann.

rbr/li (Handelsblatt, rtr)