Weise: Nicht mehr Arbeitslose durch Flüchtlinge
1. Oktober 2016
"Es wird im kommenden Jahr trotz der vielen Flüchtlinge keinen nennenswerten Anstieg der Arbeitslosigkeit geben", sagte der Chef der Bundesagentur (BA), Frank-Jürgen Weise, der "Passauer Neuen Presse". Im September hatte seine Behörde 171.958 Arbeitslose aus Asyl-Ländern registriert, 89.514 mehr als im Vorjahr, ein Plus von 108,6 Prozent. "Die Bundesagentur wird helfen, wo sie es kann. Es geht darum, die Menschen so zu befähigen, dass sie auf dem Arbeitsmarkt bestehen", fügte Weise hinzu. Das Wichtigste seien die Sprach- und die Integrationskurse, die aktuell von rund 200.000 Flüchtlingen besucht würden.
"Zum Teil erhalten wir noch nicht einmal eine Antwort von den Behörden"
Weise, der noch bis Ende des Jahres auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) leitet, beklagte dagegen erhebliche Probleme bei der Rückführung sogenannter Dublin-Flüchtlinge, die bereits in einem anderen EU-Land registriert worden waren. "Wir haben in diesem Jahr bereits in rund 34.400 Fällen andere Mitgliedsstaaten gebeten, die bei ihnen erstregistrierten Asylsuchenden zurückzunehmen. 18.000 Mal haben die zuständigen Staaten zugestimmt - aber in nur rund 2400 Fällen ist die Rückführung bereits gelungen", berichtete Weise. Dies scheitere häufig daran, dass die entsprechenden Länder die Menschen nicht aufnehmen wollten oder könnten. Weise: "Zum Teil erhalten wir noch nicht einmal eine Antwort von den zuständigen Behörden."
Rückstand bei Asylanträgen soll bis Frühjahr abgearbeitet werden
Vorwürfe aus diesen Staaten, das BAMF habe in Tausenden Fällen gefälschte Reisedokumente von Flüchtlingen nicht erkannt, wies Weise zurück. "Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat inzwischen getagt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass sich die Vorwürfe nicht bestätigt haben", sagte er. Wenn überhaupt, gehe es um wenige Einzelfälle, in denen gefälschte Pässe vom Bundesamt nicht erkannt worden seien.
Der Oldenburger "Nordwest-Zeitung" sagte Weise, der bestehende Rückstand bei den Asylanträgen könne bis zum Frühjahr abgearbeitet werden - abhängig vom künftigen Zuzug. "Wir rechnen für unsere Arbeitsplanung damit, dass es in diesem Jahr unterm Strich gut 300.000 sein werden."
sti/pg (dpa, kna)