Weißes Haus rudert bei Abhörvorwürfen zurück

Nach den Abhörvorwürfen von US-Präsident Donald Trump gegen seinen Vorgänger Barack Obama rudert das Weiße Haus weiter zurück. "Der Präsident benutzte das Wort 'abhören' in Anführungszeichen", sagte Trumps Sprecher Sean Spicer in Washington. Er habe damit "allgemein Überwachung und andere Aktivitäten" gemeint. Es sei interessant, dass nun nach Beweisen gefragt werde, obwohl zahlreiche Medien während des Präsidentenwahlkampfs im vergangenen Jahr von der Überwachung berichtet hätten.

Auch Conway hat keine Belege

Auch Trumps Spitzenberaterin Kellyanne Conway hat nach eigenen Angaben keine Belege für die Vorwürfe ihres Chefs. Conway sagte im Fernsehsender ABC, ihr lägen keine Beweise vor, und sie sei "sehr froh", dass der Geheimdienstausschuss des Abgeordnetenhauses mit Untersuchungen befasst sei.

Am Sonntag hatte Conway in einem Interview erklärt, es gebe viele Methoden des Abhörens und Ausspähens - "über Telefon, Fernsehen oder auch über die Mikrowelle". Auf ABC sagte sie dazu später, sie habe sich nur "allgemein zu Überwachung" geäußert, nicht zu Trumps Vorwürfen im Besonderen.

Trump hatte ohne Belege in einer Serie wütender Tweets behauptet, Obama habe Telefone im Trump-Tower in New York abhören lassen, als der neugewählte Präsident dort das Hauptquartier für seine Vorbereitungen auf die Präsidentschaft aufgeschlagen hatte. Anders als Spicer behauptet, hatte Trump das Wort "abhören" in einigen Tweets auch ohne Anführungszeichen verwendet.

Mehrere Behördenvertreter, darunter FBI-Chef James Comey und der ehemalige Geheimdienstdirektor James Clapper, hatten den Vorwürfen Trumps widersprochen. Zwei Mitglieder des Geheimdienstausschusses im Abgeordnetenhaus hatten das Justizministerium aufgefordert, spätestens an diesem Montag Beweise für Trumps Behauptungen vorzulegen.

Justizministerium braucht Zeit

Das Justizministerium verlangte "zusätzliche Zeit", um die Vorwürfe prüfen und feststellen zu können, ob möglicherweise belastbare Unterlagen vorlägen. Der Obmann der oppositionellen Demokraten im Geheimdienstausschuss, Adam Schiff, schrieb daraufhin auf Twitter, das Justizministerium sei zur Eile aufgefordert. Spätestens bis zur Anhörung am 20. März über die russische Einflussnahme solle eine Stellungnahme vorliegen. Schiff hatte zuvor kritisiert, der Präsident gebe "schrillste und destruktivste Erklärungen" ab, ohne dafür auch nur den "geringsten Beweis" vorzulegen. 

cr/stu (dpa, afp)