Westerwelle in Israel
17. Mai 2013
Die Eskalation des Bürgerkriegs in Syrien, die Bedrohung durch das Atomprogramm Irans sowie der Nahost-Friedensprozess stehen im Mittelpunkt der Gespräche des Bundesaußenministers. In Tel Aviv traf Guido Westerwelle zum Auftakt die israelische Justizministerin Zipi Livni, die im neuformierten Kabinett auch für den Friedensprozess mit den Palästinensern zuständig ist (Artikelfoto). Bei dem Vieraugengespräch ging es zunächst um die aktuellen Bemühungen von US-Außenminister John Kerry, wieder direkte Verhandlungen zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde in Gang zu bringen.
"Fenster der Gelegenheiten"
Westerwelle sagte, jetzt gehe es darum zu klären, wie man dazu mit konkreten Maßnahmen einen Beitrag leisten könne. Das "Fenster der Gelegenheiten, das sich gerade öffnet", müsse auch wirklich genutzt werden. Auf dem Programm des FDP-Politikers standen auch Begegnungen mit Präsident Schimon Peres und Regierungschef Benjamin Netanjahu. Israel hat laut Medienberichten seit Jahresbeginn bereits dreimal Ziele in Syrien bombardiert, um die Übergabe hochmoderner Waffen an die mit dem Iran verbündete militante Organisation Hisbollah im Nachbarland Libanon zu verhindern. Israel habe das Recht sich zu verteidigen, kommentierte Westerwelle kurz. Dem sei "im Moment nichts hinzuzufügen".
Gespräche auch in Ramallah
Am Samstag will Westerwelle Gespräche in den palästinensischen Gebieten führen. In Ramallah ist eine Unterredung mit dem noch amtierenden Regierungschef Salam Fajad geplant. Schwerpunkte des Austauschs wird Fragen des Friedensprozesses und die Fortführung des Staatsaufbaus in den palästinensischen Gebieten bilden. Im Vorfeld der Reise hat Westerwelle mit Präsident Mahmud Abbas telefoniert und sich ausführlich über die palästinensische Sichtweise auf die aktuelle Friedensinitiative der Regierung von US-Präsident Barack Obama unterrichten lassen.
Zum Abschluss in Algier
Am Samstag nachmittag reist der Außenminister weiter nach Algerien. Es ist bereits die zehnte Reise nach Nordafrika seit Beginn der Umbrüche in der arabischen Welt. Westerwelle wird in Algier von seinem algerischen Kollegen Mourad Medelci empfangen. Ein weiteres Gespräch ist mit Premierminister Abdelmalek Sellal für Sonntag geplant. Der Fokus der Gespräche wird dabei neben bilateralen Themen vor allem auf dem Konflikt in Mali liegen.
kle/se/sc (afp, dpa, AA)