"Werden Afghanistan nicht vergessen"
8. Juni 2013
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat von Afghanistans Staatschef Hamid Karsai mehr Anstrengungen für demokratische Fortschritte verlangt. Bei einem aus Sicherheitsgründen vorher nicht angekündigten Besuch in Kabul am Samstag (08.06.2013) mahnte Westerwelle insbesondere einen härteren Kampf gegen die weit verbreitete Korruption sowie eine faire und freie Präsidentenwahl im April 2014 an. Karsai selbst darf dann nicht mehr kandidieren. Der 55-Jährige ist praktisch seit dem Sturz des islamistischen Taliban-Regimes 2001 Staatsoberhaupt.
"Unverändert sehr schwierig"
Zugleich bekräftigte Westerwelle die Pläne, die Kampftruppen der Bundeswehr zusammen mit den anderen internationalen Einheiten bis Ende 2014 abzuziehen. Wörtlich sagte er: "Die Lage Afghanistan ist unverändert sehr schwierig. Dennoch ist es notwendig, dass der Abzug unserer Kampftruppen planmäßig vorangeht." Doch auch über 2014 hinaus werde Deutschland helfend an der Seite Afghanistans stehen, versicherte Westerwelle: "Wir werden Afghanistan nicht vergessen."
Deutschland hat bereits angeboten, zur Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte bis zu 800 Bundeswehrsoldaten am Hindukusch stationiert zu lassen. Der Wiederaufbau soll zudem mit bis zu 580 Millionen Euro unterstützt werden.
Der Außenminister war seit annähernd einem Jahr das erste Mitglied der Bundesregierung, das den afghanischen Staatschef traf. Seit einiger Zeit geht der Westen zunehmend auf Distanz zu Karsai, der für fehlende Fortschritte bei der Demokratisierung des Landes und Korruption mitverantwortlich gemacht wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bei ihren beiden jüngsten Afghanistan-Besuchen demonstrativ auf eine Begegnung verzichtet.
Attacken nehmen zu
Im Rahmen der im Jahr 2011 begonnenen Übergabe der Sicherheitsverantwortung tragen afghanische Streitkräfte bereits die Verantwortung für 80 Prozent des Landes. Die Bundeswehr ordnet die Sicherheitslage insgesamt als kompliziert ein. In den neun Provinzen des von Deutschland geführten Regionalkommandos Nord wurden im Jahr 2012 nach kürzlich veröffentlichten Bundeswehrangaben 1228 Angriffe von Aufständischen gezählt - dies waren knapp 25 Prozent mehr als im Vorjahr.
Vor einem Monat war ein weiterer deutscher Soldat getötet worden. Insgesamt starben im Afghanistan-Einsatz bereits 54 Angehörige der Bundeswehr. Auf den Vorwurf, die Bundesregierung rede sich die Lage in Afghanistan schön, entgegnete Westerwelle: "Da macht sich niemand etwas vor." Es werde auch noch "weitere Rückschläge" geben.
Weiter nach Pakistan
Mittlerweile reiste Westerwelle in die pakistanische Hauptstadt Islamabad. Dort will er als erster westlicher Außenminister mit dem neuen Regierungschef Nawaz Sharif zusammenkommen. Eine wichtige Rolle dürfte dabei die Entwicklung im Nachbarland Afghanistan spielen.
wa/gmf (afp,dpa)