Widerstand gegen EU-Mission "Sophia"
25. Januar 2020
Die Pläne für einen Neustart von "Sophia" seien bei einer außerordentlichen und geheimen Sitzung der zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU gescheitert, berichtet "Die Welt" unter Berufung auf informierte hohe EU-Diplomaten. Demnach lehnten bei der Zusammenkunft am Freitag insbesondere Österreich und Italien eine Wiederbelebung ab.
Mehrere weitere Länder wie Griechenland und Ungarn hätten ebenfalls Bedenken gezeigt. Für die Wiederbelebung von "Sophia" wäre eine einstimmige Entscheidung notwendig gewesen.
Als Grund für ihre Ablehnung nannte die Regierung in Wien laut "Welt", dass durch die Rettung von Flüchtlingen, die notwendigerweise mit einer Aussendung von EU-Schiffen und der Überwachung des Waffenembargos einhergehen würde, ein vermehrter Zustrom von Flüchtlingen zu befürchten sei. Italien wiederum machte geltend, dass eine Überwachung des Waffenembargos auf See, wie sie das Mandat von "Sophia" vorsieht, allein nicht ausreiche. Erforderlich sei vielmehr auch eine intensive Überwachung der Land- und Luftwege.
Deutsche Minister befürworten Neustart
Mehrere Politiker hatten sich zuvor für die Wiederbelebung der Marinemission ausgesprochen, darunter der EU-Außenbeauftragte Josep Borell und der deutsche Außenminister Heiko Maas. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Zagreb zu "Sophia" bekannt und erklärt, Flüchtlinge müssten weiter aus Seenot gerettet werden. Aus dem Einsatz dürfe aber kein "Taxiservice" werden.
Seit April 2019 ist die EU nicht mehr mit Schiffen im Rahmen von "Sophia" im Einsatz, sondern beschränkt sich nur noch auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung Geretteter einigen konnten. Der "Sophia"-Einsatz hatte ab 2015 zehntausende Flüchtlinge aus Seenot gerettet und nach Europa gebracht.
Bei einem Neustart müssten die Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen geklärt werden. Insbesondere osteuropäische Länder lehnen beides bisher kategorisch ab.
gri/nob (afp, welt.de)