Herbstgutachten mit guten Konjunkturaussichten

Die Börsenkurse steigen, deutsche Firmen beurteilen ihre Geschäftslage wieder besser, das Bruttoinlandsprodukt, also die Summe aller im Land erwirtschafteten Güter und Dienstleistungen, steigt seit dem Frühsommer wieder. Bewegen wir uns etwa mit großen Schritten aus der Krise heraus? Ganz sicher nicht, heißt es im Herbstgutachten der führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute. Roland Döhrn vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung warnte vor zuviel Optimismus. Die gegenwärtige Erholung dürfte nicht nachhaltig sein: "Zwar mehren sich die Anzeichen, dass sich die von der weltweiten Rezession besonders getroffene Exportwirtschaft erholt, einem raschen Aufschwung stehen aber immer noch erhebliche Bremskräfte entgegen“, sagte der Wirtschaftsforscher.

Weltweite Konjunkturaussichten nur mäßig

An erster Stelle sind dabei die weltweiten Konjunkturaussichten zu nennen. Die sind insgesamt nur mäßig, wenn man von den Schwellenländern absieht und von Asien, wo sich die Lage schon deutlich gebessert hat. Davon kann die deutsche Wirtschaft aber kaum profitieren, denn mehr als dreiviertel der hiesigen Exporte gehen in die Europäische Union und in die USA. "Aufgrund der immer noch zögerlichen Expansion der Weltwirtschaft werden die deutschen Exporte lediglich mit moderatem Tempo zulegen. Die Investitionsbereitschaft der Firmen dürfte sehr gering bleiben, da sich die Absatzperspektiven noch nicht nachhaltig verbessern und die Finanzierungsbedingungen noch etwas ungünstiger werden", so Roland Döhrn. Und: Die privaten Konsumausgaben würden mehr und mehr durch die verschlechterte Lage am Arbeitsmarkt belastet.

Arbeitslosenzahlen werden steigen

In Zahlen sieht das so aus: Für 2010 wird im Herbstgutachten ein Wachstum von 1,2 Prozent vorausgesagt. Das basiert allerdings auf einem Minus von fünf Prozent im laufenden Jahr. Hinzu kommt die Aussicht auf absehbar mehr als vier Millionen Arbeitslose, da die Regelungen für Kurzarbeit auslaufen werden. Ein Szenario, das für die öffentlichen Haushalte nichts Gutes bedeutet. Die Forscher erwarten für 2010 eine Neuverschuldung von 127 Milliarden Euro, das Defizit dürfte damit auf mehr als fünf Prozent der Wirtschaftsleistung steigen. Das schränkt den politischen Handlungsspielraum für die kommende Bundesregierung deutlich ein, wie Kai Carstensen vom Ifo-Institut in München erklärte: "Es ist natürlich grundsätzlich zu begrüßen, wenn der Staat versucht, die Bürger von Steuern zu entlasten. Das fördert das Wachstum, das fördert die Arbeitsanreize, das kann auch die Arbeitskosten senken und fördert die Wettbewerbsfähigkeit". Aber, man müsse es auch finanzieren, es könne nicht alles über Kredite laufen, mahnte Carstensen und verlangte Klarheit darüber, wie das überbordende Defizit dann ausgeglichen werden soll.

Neue Bundesregierung soll sparen

So wird die Bundesregierung im Herbstgutachten explizit zum Sparen aufgefordert. Allerdings nicht sofort. Erst 2011, wenn sich die Konjunktur stabilisiert habe, könne mit dem Abbau des Defizits begonnen werden. Am besten wäre es, bei den staatlichen Subventionen, also den Steuervergünstigungen, zu kürzen. Doch das, so sagte Joachim Scheide vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel, müssten CDU/CSU und FDP bereits jetzt in ihren Koalitionsvertrag schreiben und den Bürgern auch deutlich sagen. "Es kann doch nicht darum gehen, jetzt übers Wochenende oder in ein paar Tagen ein paar Wohltaten zu beschließen, die Steuern hier zu senken und dort ein paar Erleichterungen zu schaffen, hier ein bisschen zu sparen und so weiter. Das muss doch alles in eine Konzeption passen, die mittelfristig ausgerichtet ist", so Scheide. Er wies noch einmal darauf hin, dass mit der Konsolidierung erst im Jahr 2011 begonnen werden soll: "Dann aber in relativ großen Schritten."

Wenn, ja wenn die mittelfristige Konjunktur mitspielt. So richtig festlegen wollen sich die Experten da nicht. Im Moment sei die Lage einfach zu unsicher, sagte Roland Döhrn vom RWI in Essen. Ein wesentliches Abwärtsrisiko bestehe darin, dass das Finanz- und Bankensystem immer noch recht anfällig sei. Käme es zu unerwartet großen Abschreibungen und Wertberichtigungen, würden eventuell sogar die Aktienkurse noch einmal einbrechen. Und dann könne es zu ganz beträchtlichen Korrekturen bei den Banken kommen, sagte Döhrn weiter.

Doch es könnte auch ganz anders kommen. Im Herbstgutachten steht nämlich auch, dass die Möglichkeit bestehe, dass sich die konjunkturelle Gesundung weltweit schneller durchsetze, als in der Prognose veranschlagt. Es besteht also Hoffnung.

Autor: Sabine Kinkartz

Redaktion: Monika Lohmüller