Letzte Chance für WTO in Bali?
3. Dezember 2013
Auf der indonesischen Insel Bali hat am Dienstag die 9. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) begonnen. Die Delegierten der 159 WTO-Mitgliedsstaaten haben eine Mammutaufgabe vor sich: Sie müssen in den nächsten vier Tagen die sogenannte Doha-Welthandelsrunde retten. Von ihr sollen Wachstumsimpulse ausgehen, die Entwicklungsländern ebenso zugute kämen wie Industriestaaten. Experten gehen davon aus, dass eine weltweite Handelsliberalisierung mehr als 20 Millionen neuen Jobs schaffen würde, 18 Millionen davon in Entwicklungsländern.
Der 2001 in Katars Hauptstadt eingeleitete Prozess sieht vor, die Märkte weltweit zu öffnen und Handelsschranken abzubauen. Die Beratungen der Doha-Runde blieben bislang aber erfolglos. Grund dafür sind insbesondere gegensätzliche Interessen von Industrie- und Entwicklungsländern.
Indien gilt als Schlüsselland
In Bali wollen sich die WTO-Mitglieder nun auf ein Paket von Einzelmaßnahmen verständigen, um die Doha-Rund wieder in Gang zu bringen. Ob das allerdings gelingt, ist sehr ungewiss.
Vorgesehen ist, den Handel durch einfachere Zollabwicklungen zu erleichtern, Agrarsubventionen abzubauen sowie die am wenigsten entwickelten Länder mit Beihilfen zu unterstützen. Zuletzt hatte sich vor allem Indien quergestellt, weil staatliche Subventionen für Nahrungsmittel zeitlich begrenzt werden sollen.
Sollte Indien nicht einlenken, wird es kaum einen Deal geben. Denn dass die USA sich bewegen, gilt als ausgeschlossen. Je länger sich die Doha-Verhandlungen aber hinziehen, desto unwahrscheinlicher wird ein Erfolg der WTO. Schon seit geraumer Zeit gehen nicht nur die USA eigene Wege, indem sie bilaterale und regionale Abkommen abschließen. Auch China verhandelt mit Südostasien, und die EU demnächst wohl auch mit den USA.
jw/kle (dpa, epd, afpd, rtrd)