Deutschland will eigene Spionagesatelliten

Deutschland will einem Zeitungsbericht zufolge eigene Spionagesysteme im Weltall für den Bundesnachrichtendienst (BND) anschaffen. Noch in diesem Monat könnte der Auftrag für den Bau von bis zu drei Satelliten vergeben werden, wie die Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland unter Berufung auf Sicherheitskreise in Berlin berichteten. Das Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses im Bundestag habe dafür zunächst 400 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das Gesamtvolumen des Auftrags ist nicht bekannt.

Ein System namens "Georg"

Der Bundesnachrichtendienst müsse in der Lage sein, "Informationen schnell und eigenständig beschaffen zu können, um möglichst unabhängige und aktuelle Lageeinschätzungen abgeben zu können", heißt es in einem Papier des Bundeskanzleramts, das den Zeitungen vorliegt. Airbus und der Bremer Raumfahrtkonzern OHB hätten bereits Angebote für das vom BND geplante System namens "Georg" abgegeben. Spekuliert wird in Berlin auch über eine mögliche Offerte des israelischen Rüstungskonzerns IAI, der unter anderem die "Heron"-Drohne herstellt.

Es reiche nicht aus, Bildmaterial auf dem kommerziellen Markt anzukaufen oder bei internationalen Partnern anzufragen, heißt es in dem Papier weiter zur Begründung. Geäußert hat sich dazu bereits die Linksfraktion im Bundestag, die die Pläne ablehnt. "Die Bundeswehr verfügt bereits über ein entsprechendes System, das vielleicht noch optimiert werden könnte", sagte André Hahn, Vizevorsitzender des Bundestagsgremiums zur Kontrolle der Geheimdienste, der Redaktion. Dem Bericht zufolge wird auch das Bundeswehr-System von OHB gebaut.

ml/mak (dpa,rtr)