Zerbrechliche Waffenruhe im Libanon

Israelischen Angaben zufolge hat die Hisbollah erneut Raketen abgeschossen. Rund ein dutzend Geschosse seien in der Nacht zum Dienstag (15.8.2006) bei israelischen Stellungen im Südlibanon eingeschlagen, sagte ein Armeesprecher. Es handelt sich um den ersten Raketenbeschuss durch die Hisbollah seit dem Inkrafttreten einer Waffenruhe am Montagmorgen. Diese soll nach rund einmonatigen Kämpfen zwischen Israel und der Hisbollah die Gewalt beenden.

Hisbollah streitet ab

Die israelischen Soldaten hätten den Beschuss nicht erwidert, betonte der Armeesprecher. Die Raketen hätten niemanden verletzt und keine Schäden verursacht. Beim einzig weiteren schwereren Zwischenfall waren nach israelischen Angaben am Montag vier Hisbollah-Kämpfer getötet worden, die angeblich israelische Soldaten angegriffen hatten. Die Hisbollah jedoch bestritt die Vorfälle.

Bush: Einfluss der schiitischen Miliz im Libanon werde sinken

US-Präsident George W. Bush sagte am Montag in Washington: "Die Hisbollah hat die Krise begonnen und eine Niederlage erlitten." Die Verantwortung für das Leiden des libanesischen Volkes trage die Hisbollah, fügte er hinzu. Auch die "staatlichen Förderer des Hisbollah, Iran und Syrien" seien für die Gewalt verantwortlich. Bush sagte voraus, dass der Einfluss der schiitischen Miliz im Libanon sinken werde.

Hisbollah-Chef Scheich Hassan Nasrallah hatte zuvor von einem "strategischen Sieg" gegen Israel gesprochen. "Dies ist ein Sieg für den Libanon und für die gesamte Nation", sagte Nasrallah im Hisbollah-Fernsehsender Al-Manar. Er versicherte zugleich, dass seine Organisation weder durch "Einschüchterung noch Druck" zur Entwaffnung gezwungen werden könne. Die libanesische Armee und die UN-Kräfte "werden nicht in der Lage sein, den Libanon zu schützen", meinte Nasrallah weiter.

Noch keine festen Truppenzusagen für die UNO

Der UNO liegen bisher noch keine festen Zusagen für die geplante Friedenstruppe im Süden des Libanon vor. Die Vereinten Nationen hätten bisher keine "spezifischen Zusagen", sagte Stephane Dujarric, Sprecher von UN-Generalsekretär Kofi Annan. Die Diskussionen würden aber fortgeführt. Annan sprach am Montag mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana sowie mit französischen und anderen Regierungsvertretern.

Die UN-Resolution 1701 sieht den Abzug der israelischen Armee aus dem Süden des Libanons vor. Stattdessen sollen dort 15.000 libanesische Soldaten stationiert werden, denen eine ebenso hohe Zahl von Blauhelm-Soldaten zur Seite stehen sollen. Bisher sind in der Region nur rund 2000 UN-Soldaten vertreten.

Steinmeier in Syrien

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier will am Dienstag, dem zweiten Tag seiner Nahost-Reise, unter anderem mit dem syrischen Präsidenten Assad über die Mitwirkung Syriens bei der Umsetzung der Libanon-Resolution der UNO sprechen. Steinmeier hatte bereits vor zwei Wochen betont, dass Syrien ein zu wichtiger Akteur in der Region sei, um ihn auf Dauer außen vor zu lassen. Das international isolierte Syrien gilt neben dem Iran als der wichtigste Verbündete der radikal-islamischen Hisbollah. (kap)