Erfolg für "Mütter von Srebrenica"
16. Juli 2014
Im Verfahren um das Massaker von Srebrenica hat ein niederländisches Gericht den Staat für den Tod von mehr als 300 muslimischen Männern und Jungen zivilrechtlich verantwortlich gemacht. Die Niederlande trügen Mitschuld am Tod der am Nachmittag des 13. Juli 1995 aus dem Lager der niederländischen Blauhelme in Potocari deportierten Männer, urteilte Richterin Larissa Elwin in Den Haag. Geklagt hatte die Vereinigung "Mütter von Srebrenica", in der Angehörige von Opfern des Massakers im Bosnien-Krieg zusammengeschlossen sind.
Bosnisch-serbische Milizen hatten während des Bosnienkriegs in innerhalb weniger Tage im Juli 1995 die UN-Schutzzone Srebrenica überrannt und etwa 8000 muslimische Männer und Jungen zusammengetrieben und getötet. Das Massaker in der ostbosnischen Stadt ging als folgenschwerstes Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in die Geschichte ein. Vom UN-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag wurde es als Völkermord eingestuft.
Kein Widerstand geleistet
Schlecht ausgerüstete niederländische UN-Soldaten hatten keinen Widerstand geleistet, als die bosnisch-serbischen Truppen anrückten. Einem UN-Bericht zufolge überließen die niederländischen Soldaten alle Beobachtungsposten und Sperren widerstandslos den bosnischen Serben. Diese sonderten anschließend alle muslimischen Männer und Jungen aus und töteten sie in Massenhinrichtungen.
Auch nach Ansicht der "Mütter von Srebrenica" hatte sich die UN-Einheit Dutchbat dem serbischen Angriff nicht widersetzt und damit an der Deportation der Männer mitgewirkt. Der niederländische Staat weist aber alle Verantwortung für das Massaker zurück, unter anderem weil die Soldaten unter UN-Führung standen.
Niederländische Justiz bleibt auf Kurs
Frühere Klagen der Angehörigen gegen die UN waren gescheitert. Allerdings hatte im September 2013 das höchste niederländische Gericht den Staat haftbar für den Tod von drei Männern erklärt. Das Kassationsgericht in Den Haag bestätigte damals ein früheres Urteil, wonach die mit dem Schutz der UN-Enklave im Osten Bosniens beauftragten niederländischen Blauhelme die Männer nicht den Serben hätten ausliefern dürfen.
Am Freitag hatten Tausende in der bosnischen Kleinstadt des Massakers vor 19 Jahren gedacht. Angehörige der im Juli 1995 getöteten Männer und Jungen sowie viele andere Trauerende kamen zusammen, um der Beisetzung von weiteren 175 neu identifizierten Leichen aus Massengräbern beizuwohnen.
gmf/qu (dpa, afp)