Zuckerberg stellt sich dem EU-Parlament
17. Mai 2018
Die Mitglieder des Europäischen Parlaments wollen den Multimilliardär zum Datenskandal mit dem britischen Unternehmen Cambridge Analytica befragen. Das teilte EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani mit. Die Bürger der EU verdienen eine umfangreiche Aufklärung der Vorkommnisse, sagte der Parlamentspräsident. Mark Zuckerberg werde möglicherweise schon kommende Woche in die belgische Hauptstadt reisen.
Bereits im Vorfeld wird klar, wohin für Zuckerberg bei der Fragestunde in Brüssel die Reise geht. "Ich werde nicht an dem Treffen mit Mr. Zuckerberg teilnehmen, wenn es hinter verschlossenen Türen stattfindet. Es muss eine öffentliche Anhörung sein", schrieb der einflussreiche belgische Europaabgeordnete Guy Verhofstadt auf Twitter.
Auch bei den Grünen will man Aufklärung. "Angesichts des tiefen Misstrauens, das der Cambridge Analytica-Skandal ausgelöst hat, muss dieses Treffen mit dem Facebook-Chef öffentlich sein", sagten Philippe Lamberts und Ska Keller, die Führungsspitze der Grünen im Parlament.
Hinhaltetaktik
Über Wochen hatte das Europaparlament daran gearbeitet, Zuckerberg direkt zu befragen. Immer wieder wiegelte er ab und wollte erst seinen Vizechef für Öffentlichkeitsarbeit, Joel Kaplan, vorschicken. Im Skandal um Facebook und Cambridge Analytica könnte, nach Einschätzung von Facebook die Daten von bis zu 87 Millionen Nutzern weltweit betroffen sein, darunter die von 2,7 Millionen EU-Bürgern.
In einer Erklärung teilte Zuckerberg nun mit, dass er die Gelegenheit wahrnehmen wolle, um die Abgeordneten zu treffen. Er wolle den Dialog suchen, die Ansichten der Parlamentarier hören und dann auch die Schritte aufzeigen, die Facebook unternehmen wolle, um die Privatsphäre der Menschen besser zu schützen.
Manfred Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, begrüßte Zuckerbergs Schritt. Er führt die Zusage darauf zurück, dass viele Europapolitiker geschlossen darauf bestanden hätten. Man werde Klartext reden, weil Facebook in Europa mehr Konsumenten habe als in den Vereinigten Staaten von Amerika, so der CSU-Politiker. Man werde klar einfordern, dass die Regeln der neuen Datenschutzvorgaben der EU auch "von Facebook zu 100 Prozent angewandt" würden, ergänzte er. "Darauf brauchen wir klare Antworten von Zuckerberg."
Auch die Briten würden gerne mit dem Facebook-Chef sprechen. Damian Collins, Leiter des Medienausschusses des britischen Parlaments, sagte, er hoffe, dass Zuckerberg seine Reise nach Europa dazu nutzen werde, um London zu besuchen und dort auszusagen.
cgn/rb (ap, afpe, Spiegel)