Zwei Bundeswehr-Auslandseinsätze verlängert

Das Mandat für die deutsche Beteiligung am KFOR-Einsatz im Kosovo wurde mit 493 Ja-Stimmen gegen 146 Nein-Stimmen bei sechs Enthaltungen verabschiedet. AfD und Linke hatten in der Bundestagsdebatte deutlich gemacht, dass sie den weiteren Einsatz deutscher Soldaten auf dem Balkan ablehnen.

Das Kosovo sei heute ein Land, in dem noch längst nicht alles in Ordnung sei, sagte der SPD-Abgeordnete Fritz Felgentreu. "Aber das Töten hat aufgehört." Die von der NATO geführte KFOR-Mission sei weiterhin ein "elementarer Schutz- und Stabilitätsfaktor", sagte auch der Grünen-Abgeordnete Manual Sarrazin. "Der Frieden ist keineswegs garantiert." Dies zeigten neue Spannungen zwischen dem Kosovo und Serbien.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte bereits Anfang Juni im Parlament für eine Verlängerung des Bundeswehr-Engagements im Kosovo geworben. Die Mission sei eine "stabilisierende Kraft".

Die KFOR-Mission ist seit 1999 für Sicherheit und Stabilität im Kosovo verantwortlich. Derzeit umfasst die Truppe rund 3500 Soldaten. Die Bundeswehr ist seit fast 20 Jahren daran beteiligt, es ist ihr längster Auslandseinsatz.

Für die Mandatsverlängerung für die UN-Mission zur Friedenssicherung im Libanon (Unifil) stimmten 490 Abgeordnete, dagegen waren 149 bei vier Enthaltungen. Die deutsche Truppenstärke bleibt bei maximal 300 Soldaten. Die deutsche Beteiligung an der Unifil-Mission sieht die Sicherung der libanesischen Küste und Küstengewässer vor und soll Waffenschmuggel unterbinden.

qu/as (afp, dpa)