Zypern bleibt weiter geteilt

Es war vielleicht die letzte Chance, eine Lösung im Zypern-Konflikt herbeizuführen. 20 Stunden Verhandlungen, Gespräche und Konferenzen brachten die beteiligten politischen und diplomatischen Vertreter, aber auch die Journalisten an den Rand ihrer körperlichen und psychischen Kräfte. Doch auch diese Gelegenheit ist ergebnislos verstrichen. Gegen halb vier Uhr am Dienstag (11.3.2003) früh verkündete der griechisch-zypriotische Präsident Tassos Papadopoulos schließlich, was viele Beobachter der Gespräche bereits geahnt hatten: "Ich glaube, dass wir kein Ergebnis erzielt haben. Ich glaube, dass wir nichts erreicht haben."

Mit dem Scheitern der Gespräche in Den Haag ist auch die Diplomatie des Aufschubs und der Vertagung gescheitert. Schließlich gab es bereits andere Termine, Zeitpläne und Ultimaten zur Lösung des Zypern-Konflikts: Der 12. Dezember, kurz vor dem EU-Gipfel in Kopenhagen, auf dem der EU-Beitritt Zyperns beschlossen wurde, aber auch der 28. Februar in Nikosia.

Erfolgloses Ultimatum

Und schließlich das Ultimatum des 10. März in Den Haag. UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte die Vertreter der beiden Volksgruppen Zyperns aufgefordert, an diesem Tag definitiv zu erklären, ob sie eine Volksabstimmung über seinen Plan zur Lösung des Konflikts durchführen würden oder nicht. Trotz der Frist gab Annan den beiden Seiten noch etwas mehr Zeit, um sich zu entscheiden. Vergeblich, denn die türkischen Zyprioten ließen den UN-Plan schließlich doch platzen.

Grund für das Scheitern der Gespräche war die Haltung des türkischen Volksgruppenführers Rauf Denktasch. Er lehnte den Plan Kofi Annans in grundlegenden Punkten ab und verlangte maßgebliche Veränderungen. Er wiederholte seine Forderung nach zwei unabhängigen Staaten, die in einem lockeren Staatenbund vereint sind.

"Ende der Straße"

UN-Generalsekretär Kofi Annan wies dem türkischen Volksgruppenführer die Verantwortung für das Scheitern der Gespräche zu. In einer von seinem Zypern-Beauftragten Alvaro de Soto verlesenen Erklärung betonte Annan: "Wir haben das Ende der Straße erreicht. Herr Papadopoulos hat uns mitgeteilt, dass er bereit ist, eine Volksabstimmung durchzuführen. Herr Denktasch seinerseits hat mitgeteilt, dass er einer Volksanstimmung nicht zustimmt."

Rauf Denktasch lehnte sogar den Kompromissvorschlag ab, die Verhandlungen bis zum 28. März fortzusetzen und den Termin der Volksabstimmung um eine Woche auf den 6. April zu verschieben. Er wiederholte, ohne grundsätzliche Änderungen könne der Plan Kofi Annans nicht zur Volksabstimmung freigegeben werden.

Hoffnung auf neuen Versuch

Im übrigen sei der griechisch-zypriotische Volksgruppenführer Papadopoulos schuld an der Verzögerung der Gespräche bis tief in die Nacht. "Wir konnten den Plan, der hier auf dem Tisch lag, nicht annehmen, denn nach diesem Plan würden 100.000 türkische Zyprioten von ihrem Grund und Boden umgesiedelt", begründete Denktasch die Ablehnung und fügte hinzu: "Wir sind am Ende dieses Versuchs, den Zypernkonflikt zu lösen. Es wird noch andere Versuche geben. Das war weder der erste noch der letzte."

Dagegen zeigte sich der frisch gewählte Präsident der griechischen Zyprioten, Tassos Papadopoulos, enttäuscht über das Scheitern der Gespräche. Trotzdem setze er weiter auf eine schnelle Lösung des Konflikts, betonte er. "Ich möchte unseren echten Glauben und unsere Hoffung zum Ausdruck bringen, dass die Verhandlungen auf die eine oder andere Art und Weise fortgesetzt werden." Er betonte, weiter an einer Lösung des Konflikts im Rahmen des Annan-Plans zu arbeiten. Aus diplomatischen Kreisen waren jedoch schon Zweifel zu vernehmen, ob neue Verhandlungen ohne jeglichen Rahmen und Zeitplan überhaupt noch Sinn machen.