Äthiopien: Mord an Sänger reißt Wunden

Das bevölkerungsreiche Land am Horn von Afrika war in den letzten sechs Jahren von schwerer politischer Instabilität geprägt. Die ersten vier davon waren gekennzeichnet durch Proteste in den Regionen Oromia und Amhara, die häufig zu Gewalt und Toten führten. Hachalu Hundessa lieferte den Soundtrack für diese von den Oromo angeführte, gegen die Regierung gerichtete Protestbewegung. Das Recht auf Selbstbestimmung und ein Ende von Menschenrechtsverletzungen standen im Mittelpunkt der Forderungen oppositioneller Gruppen: Sie wollten Veränderung.

Im Jahr 2018 gab die damals regierende "Ethiopian People's Revolutionary Democratic Front (EPRDF)" nach und verpflichtete sich zu Reformen. Sie entließ politische Gefangene und holte im Exil lebende Vertreter politischer Parteien, Journalisten und Aktivisten zurück ins Land. Doch schon bald warfen Politiker und Aktivisten der inzwischen zur "Prosperity Party" umgetauften Regierungspartei vor, ihre Versprechen nicht einzuhalten. Vor allem Politiker der Oromo-Volksgruppe, die größte in Äthiopiens Vielvölkerstaat, werfen der Regierung vor, dass die Sicherheitsbehörden weiterhin Angehörige der Oromo verhaften und töten.

Nach dem Tod des prominenten 36-jährigen Sängers Hachalu Hundessa kam es zu heftigen Ausschreitungen in der Region Oromia und insbesondere in dessen Heimatstadt Ambo. Seither erschüttern Unruhen das ganze Land, Informationen der DW zufolge sollen dabei dutzende Menschen ums Leben kommen sein. 

Kunst als Widerstand

Hachalu Lieder thematisierten häufig die Geschichte und Ausgrenzung des Oromo-Volkes. Sein Hit "Maalan Jiraa!" ("Wo stehen wir?") aus dem Jahr 2015 spiegelt seine Trauer über die nicht enden wollende Unterdrückung der Oromo in Äthiopien wider. Auch der historisch begründete Anspruch der Oromo auf die Hauptstadt Addis Abeba, die auf Oromo Finfinne heißt, wird in dem Song thematisiert.

Der Künstler sah es als seine Aufgabe, sich durch die Musik für sein Volk stark zu machen. In einem Interview mit der DW im Januar 2018 - kurz nach der Verleihung des Odaa-Preises für einflussreiche Oromo-Musiker - beschrieb Hachalu seine Motivation: "Ich glaube, mit Musik analysiert man das politische, soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben. Ich persönlich fühle mich glücklich, wenn ich Widerstandslieder singe. Solche Lieder zu singen ist in mir, da ich Teil der Gesellschaft bin", sagte er. "Wenn es eine unterdrückte Gesellschaft gibt, und ich gehöre zu den Unterdrückten, drücke ich meine Enttäuschung über diese Unterdrückung durch meine Musik aus. Kunst ist ein Werkzeug, um die Wahrheit zu sagen und die Tyrannei zu entlarven".

Noch in der vergangenen Woche nutzte Hachalu das einflussreiche Oromia Media Network (OMN) als Plattform, seine geplante Neuveröffentlichung des Titels "Eessaa Jirta?" ("Wo bist du?") vorzustellen. Hachalu wurde 36 Jahre alt und hinterlässt drei Kinder.

Öl ins Feuer

Dutzende Demonstranten sollen Berichten zufolge in der Region Oromia inzwischen ums Leben gekommen oder verhaftet worden sein, die Regierung hat Militäreinheiten in die Region verlegt. In der Hauptstadt Addis Abeba explodierten drei Bomben in den Unruhen nach dem Tod Hachalus.

Die Behörden schalteten das Oromia Media Network ab und verhafteten den Mann an der Spitze der Medienorganisation: Jawar Mohammed. In seinem letzten Interview mit dem OMN hatte Hachalu von Morddrohungen derjenigen gesprochen, denen seine Arbeit nicht gefiel. Er wolle sich der Bedrohung jedoch nicht beugen, sagt er damals. Jetzt fordert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International eine schnelle Aufklärung der Tötung. Sie drängte die Regierung zu einer unabhängigen Untersuchung der Geschehnisse. "Es muss Gerechtigkeit für die Tötung von Hachalu Hundessa geben", fordert Sarah Jackson, stellvertretende Amnesty-Regionaldirektorin für Ostafrika.

Jawar Mohammed und Bekele Gerba gehören zu den prominenteren Demonstranten und Politikern, die in Polizeigewahrsam sind. Sicherheitskräfte verhafteten die beiden, nachdem es bei der Trauerfeier für Hachalu zum Streit gekommen war, ob die Beisetzung in Addis Abeba oder in Hachalus Geburtsort Ambo, etwa 100 Kilometer (62 Meilen) westlich der Hauptstadt, stattfinden soll.

Premierminister Abiy Ahmed sagte in einer Fernsehansprache einen Tag nach der Ermordung Hachalus, dass Kräfte innerhalb und außerhalb des Landes für dessen Tod verantwortlich seien. Außerdem würden dieselben Kräfte verhindern, dass der Sänger an seinen Geburtsort zurückgebracht werden könne. Abiy führte jedoch nicht weiter aus, wer genau diese inneren und äußeren Kräfte seien. 

Kommt die Protestbewegung zurück?

Bekele und Jawar sind Mitglieder des Oromo Federalist Congress (OFC), einer der Parteien, die eine große Anhängerschaft im Bundesstaat Oromia haben. Wegen seines politischen Engagements für die  die Rechte der Oromo hat Bekele bereits in der Vergangenheit Zeit im Gefängnis verbracht. Sein Sohn und seine Tochter wurden diese Woche ebenfalls verhaftet, ihr Aufenthaltsort ist Angaben von Human Rights Watch zufolge unbekannt.

"Die Inhaftierung dieser Menschen wird nichts an dem ändern, was in diesem Land vor sich geht", sagte Professor Merera Gudina, Vorsitzender des OFC, gegenüber der DW. Er forderte die Regierung auf, "sie freizulassen, da ihre Inhaftierung für den Frieden und die Stabilität des Landes nicht hilfreich ist."

Laut Kjetil Tronvoll, Professor für Friedens- und Konfliktstudien an der Bjorknes-Universität in Oslo, zeigt die öffentliche Reaktion auf die Ermordung von Hachalu, dass er als "starker Verfechter der Rechte und Interessen der Oromo" angesehen wurde. "Durch seine Lieder, Aussagen und Auftritte wurde er als die Person angesehen, die den gegenwärtigen Verfassungsrahmen unterstützte und verteidigte", sagt Tronvoll im DW-Interview. Eigentlich überlässt die föderale äthiopische Verfassung den Regionalstaaten weitgehende staatliche Befugnisse, in der Vergangenheit habe das aber häufig nicht gut funktioniert, so Tronvoll.

Beobachtern zufolge könnte der Tod des Sängers zu einer Rückkehr der Protestbewegung der Jahre 2014 bis 2018 führen. "Jawar wurde während der vier oder fünf Jahre als einer der wichtigsten Anführer der Demonstranten wahrgenommen. Sowohl Jawar als auch Bekele sind starke Verfechter des verfassungsrechtlichen Rahmens", sagt Tronvoll. "Daher wird ihre Verhaftung von den Menschen in Oromia als ein Versuch wahrgenommen, die Oppositionspartei zu entmachten und vor der Wahl an den Rand zu drängen."

Exzessive staatliche Gewalt

Der Mord an Hachalu und Nachrichten über getötete und verhaftete Demonstranten durch Sicherheitskräfte kursierten in Echtzeit in den sozialen Medien. Kondolenzbekundungen und Wut seitens der Diaspora wurden über Internet-Plattformen verbreitet. Auch US-amerikanische Politiker, darunter die Kongressabgeordnete Ilhan Omar, meldeten sich zu Wort.

Mit dem Anwachsen der Proteste schaltete die äthiopische Regierung Berichten zufolge das Internet ab. Sarah Jackson von Amnesty International beklagt, dass dieser Schritt es schwierig gemacht habe, Berichte über Menschen, die bei den anhaltenden Protesten getötet worden seien, zu überprüfen. "Die Behörden sollten die landesweite, pauschale Internet-Sperrung unverzüglich aufheben und den Menschen den Zugang zu Informationen und die freie Trauer um den Musiker ermöglichen", so Jackson.

Laetitia Bader, bei Human Rights Watch zuständig für die Region am Horn von Afrika, warnt vor noch mehr Instabilität durch den Internet-Shutdown: "Anstatt die öffentliche Ordnung wiederherzustellen, könnte die Internet-Abschaltung die offensichtlich übermäßige Anwendung von Gewalt und die Verhaftungen von politischen Oppositionellen weiter verschlimmern." Die Regierung müsse die Maßnahmen unverzüglich rückgängig zu machen, da sonst die Gefahr bestehe, dass das Land noch tiefer in die Krise abgleite.

Dialog als Heilmittel?

Kritiker werfen Premierminister Abiy vor, dass seine Regierung das Land nicht von einem repressiven politischen System in ein demokratisches transformiert habe. Professor Tronvoll zufolge bemängelten viele, dass der aktuelle politische Kurs Äthiopiens keine Antwort auf die tieferen Missstände gebe. "Die Strategie des Zwanges und der Gewalt könnte scheitern. Sie könnte eher eine noch stärkere Gegenreaktion hervorrufen, indem sie zu noch mehr Proteste führt, vielleicht auch über Oromia hinaus", so Tronvoll. Das könnte das Land möglicherweise "ernsthaft destabilisieren".

Der Vorsitzende der oppositionellen OFZ,  Merera Gudina, gibt sich im DW-Interview hoffnungsvoll: Ein echter "nationaler Dialog" könne das Land aus seiner politischen Instabilität herausführen. Aber: "Ohne die grundlegenden politischen Probleme anzugehen und ohne eine echte Einigung über die Zukunft dieses Landes zu erzielen, glaube ich nicht, dass wir vorankommen können", sagt er gegenüber der DW. "Wir stehen an einem sehr kritischen Scheideweg. Die an der Macht befindliche Partei sollte diesem Land helfen, indem sie einen echten nationalen Dialog führt. Nationale Versöhnung ist wirklich notwendig."