50 Jahre BND: "Informationen, die andere nicht liefern"

Mauerbau verschlafen, in Plutonium-, Observierungs- und Irakkriegsaffären verwickelt, zerrissen zwischen Pullach und Berlin: Der Bundesnachrichtendienst (BND), der deutsche Auslandsgeheimdienst, ist seit Jahren einer der beliebtesten Lieferanten von Negativschlagzeilen in der Bundesrepublik. Ist der deutsche Auslandsgeheimdienst, der am Samstag (1.4.2006) sein 50. Jubiläum begeht, wirklich so von Pannen und Pleiten geplagt, wie ihn die Medien oft darstellen? Oder haben eher die Geheimdienstler Recht, die immer darauf hinweisen, dass ihre Erfolge unsichtbar und die Misserfolge umso sichtbarer seien?

Mitarbeiter aus Gestapo und SS

Schon die "Geburt" des Bundesnachrichtendienstes vor 50 Jahren bietet genug Stoff zur kritischen Auseinandersetzung. Aufgebaut als eine Hilfsstelle für die US-amerikanischen Geheimdienste, wird die erst 1956 in BND umbenannte "Organisation Gehlen" vom ehemaligen NS-Generalmajor Reinhard Gehlen geleitet. Am Anfang des Kalten Krieges versorgt der ehemalige Chef der "Abteilung Fremde Heere Ost" die Amerikaner mit wichtigen Informationen aus seinen Datenbeständen. Zugleich aber rekrutiert er massenweise Mitarbeiter aus den Reihen ehemaliger Wehrmachts- und Abwehroffiziere. Selbst Gestapo-, SS- und SD-Angehörige finden Jobs bei der "Organisation Gehlen". Am 1. April 1956 beginnt der BND als eine dem Bundeskanzleramt angegliederte Dienststelle seine Tätigkeit.

Auch das ursprüngliche Profil des Dienstes ist sozusagen "angeboren": nachrichtendienstliche Tätigkeit gegen das Sowjetimperium. Am Vorposten des Ost-West-Konflikts schlägt sich der BND zwar tapfer - er gilt bei den Warschauer-Pakt-Staaten als "Feind Nr. 2" nach der CIA - im Vergleich zur CIA aber, bleibt der BND eher ein "Local Player". Im so genannten "deutsch-deutschen Spionageduell" kann der BND keine glanzvolle Bilanz vorweisen: Viele enttarnte BND-Agenten in der DDR, einige spektakuläre Überläufer-Skandale, reihenweise ostdeutsche "Maulwürfe" in Pullach.

Suche nach neuer Identität

Nach dem Ende des Kalten Krieges macht sich der BND auf die schwere Suche nach neuer Identität. "Der Eiserne Vorhang besteht nicht mehr, die Sowjetunion besteht nicht mehr, der Warschauer Pakt ist aufgelöst, der Kommunismus ist über Nacht verschwunden", erklärte der damalige Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt, Bernd Schmidbauer. "Aber wir haben neue Bedrohungen, neue Herausforderungen."

Die neuen Bedrohungen heißen Terrorismus, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, organisierte Kriminalität, Waffen-, Menschen- und Drogenschmuggel, Geldwäsche. Die sind zwar mit den klassischen Aufgaben eines Auslandsnachrichtendienstes nicht unbedingt vereinbar, werden aber durch einen entsprechenden Gesetz gedeckt. Darin heißt es: "Der BND sammelt zur Gewinnung von Erkenntnissen über das Ausland, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland sind, die erforderlichen Informationen und wertet sie aus."

6000 Mitarbeiter weltweit

"Der BND muss der Bundesregierung die Informationen liefern, die andere nicht liefern können", sagt der ehemalige BND-Chef August Hanning, heute Staatssekretär im Innenministerium. "Die Bundesregierung muss fortwährend politische Entscheidungen treffen im Bereich der Außenpolitik, im Bereich der Verteidigung, der Sicherheitspolitik und sie benötigt dafür optimale Informationen." Dies seien zum einen offene Informationen, die etwa auf diplomatischen Kanälen beschafft werden können. "Aber sie benötigt auch nachrichtendienstlich zu beschaffende, geheime Informationen."

Rund 6000 Mitarbeiter hat der Bundesnachrichtendienst (BND) heute in Pullach, in Berlin und in Auslandseinsätzen. Es war noch die rot-grüne Bundesregierung, die den Umzug des BND nach Berlin beschlossen hat - Ende 2008 soll der umstrittene Umzug in einen Berliner Neubau vollzogen sein. Der erste und langjährige Sitz in Pullach bei München bleibt aber erhalten.

Klare Vorgaben

Im Unterschied zu anderen Auslandsgeheimdiensten sind dem BND klare Vorgaben gemacht: keine Tätigkeit im Inland, keine subversiven Befugnisse im Ausland, strikte politische Kontrolle durch ein Gremium im Bundestag, das so genannte Parlamentarische Kontrollgremium, in dem alle Fraktionen vertreten sind. Für die Schwerpunkte des BND sind in den letzten Jahren vor allem die geographische Lage und die traditionellen Auslandsbeziehungen Deutschlands ausschlaggebend.

In verstärkter Zusammenarbeit mit Partnerdiensten in Osteuropa bemüht sich der BND, das organisierte Verbrechen und die Schmuggelrouten unter die Lupe zu nehmen. Und das beträchtliche Know-how über den Nahen Osten macht den BND zu einem wichtigen Partner im Kampf gegen den Terrorismus und in den Friedensbemühungen in der Region. Kein Zufall also, dass gerade BND-Leute die USA mit Informationen vor dem Irak-Krieg beliefert haben. "Wir haben selbstverständlich auch die Zusammenarbeit unserer Dienste nicht suspendiert.", erklärte Außenminister Walter Steinmeier, der damals die Aufsicht über die Geheimdienste ausübte, vor dem deutschen Bundestag. "Das war unsere Haltung. Sie war richtig, weil die USA trotz aller Differenzen in der Zeit Partner und Verbündete blieben. Sie war richtig, weil unser gemeinsamer Gegner der internationale Terrorismus war und ist."

Unspektakulär, aber kompetent, loyal und grundsätzlich gesetzestreu, allerdings auch träge und bürokratisch: So lernt man den BND in Pullach, Berlin und auf seiner Homepage kennen. Und dazu passt dann auch, dass der BND natürlich einen Personalrat hat, seine Mitarbeiter aber keine Namensschilder an ihren privaten Haustürklingeln haben.