Neuanfang nach Scheitern

Die Bemühungen um die Bildung einer gemäßigten Palästinenser-Regierung aus Fatah und Hamas sind nach Angaben von Präsident Mahmud Abbas in eine Sackgasse geraten. "Wir sind nicht erfolgreich gewesen. Sagen wir die Wahrheit, wie sie ist", sagte Abbas am Donnerstag (30.11.2006) in Jericho bei einem Treffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice. Ziel sei es nun, die Blockade zu beenden. Abbas kritisierte, dass es trotz eines sechsmonatigen Leidens der palästinensischen Bevölkerung keine Einigung gebe. Sein Berater Jassir Abed Rabbo erklärte, die Verhandlungen seien "gescheitert". Abbas werde nun binnen weniger Tage "andere Schritte" einleiten.

Die US-Außenministerin sicherte Abbas die Unterstützung Washingtons zu. Sie würdigte seine Bemühungen um eine Einheitsregierung. Ziel sei ein Palästinenserstaat an der Seite Israels.

Waffenruhe soll erweitert werden

Rice rief aber auch beide Seiten - also Israelis und Palästinenser - zu stärkeren Anstrengungen auf. Vor allem an die Adresse Israels gewandt und offenbar unter Bezug auf den Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland sagte Rice, dabei müssten alle Handlungen vermieden werden, die ein endgültiges Friedensabkommen vorwegnehmen könnten. Bei einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert in Jerusalem betonte sie: "Wir wünschen uns, dass die Waffenruhe gefestigt und erweitert wird."

Bei der Nahost-Reise von Rice geht es um eine Ausweitung der jüngsten Waffenruhe im Gaza-Streifen auch auf das Westjordanland und eine mögliche Wiederbelebung des Friedensprozesses in Nahost.

Abbas versucht seit Monaten eine Einheitsregierung zu bilden, die die internationale Isolation und eine gegen die Hamas-Regierung verhängte Finanzblockade beenden soll. Dazu müssen Bedingungen des Nahost-Quartetts (USA, EU, Russland und UN) erfüllt werden: eine Anerkennung Israels, ein Gewaltverzicht und die Übernahme früherer Nahost-Abkommen. (kas)