Amnestie für syrische Deserteure
9. Oktober 2018
Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren eine Amnestie angeboten. Ein entsprechendes Dekret veröffentlichte die Führung in Damaskus im Internet. Alle betroffenen Männer, die sich im Land versteckt hielten, hätten vier Monate Zeit, das Angebot anzunehmen. Für diejenigen, die ins Ausland geflüchtet sind, verlängert sich die Frist demnach auf sechs Monate.
Seit 2011 haben sich schätzungsweise insgesamt fünf Millionen Syrer ins Ausland abgesetzt, Millionen weitere sind im Land selbst auf der Flucht. Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR), Filippo Grandi, hatte im August die Angst der Deserteure vor Strafen und fehlende Infrastruktur als Hauptgründe dafür genannt, dass eine großangelegte Rückkehr der Flüchtlinge noch nicht erfolgt sei.
Aktiven Assad-Gegnern drohen Strafen
Das Assad-Regime stellte zugleich klar, wer gegen die Regierung gekämpft oder sich Rebellengruppen angeschlossen habe, müsse weiter mit einer Bestrafung rechnen. Nach syrischem Militärrecht wurde Fahnenflucht bislang mit einer mehrjährigen Haftstrafe geahndet.
Im Laufe der vergangenen Monate hatte die syrische Armee mit militärischer Schützenhilfe Russlands nach sieben Jahren Krieg wieder die Kontrolle über die meisten Regionen des Landes übernommen. In der letzten Rebellenhochburg, der nordwestlich gelegenen Provinz Idlib, soll nach einer Vereinbarung des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan bis zum 15. Oktober eine entmilitarisierte Zone eingerichtet werden.
Doch noch sind dort nicht alle schweren Waffen abgegeben worden, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtet.
se/AR (rtr, dpa)