AI: Kriegsverbrechen in Ostukraine

Falsche Angaben zur Gewalt und zu Verbrechen der jeweils anderen Seite im Krieg im Osten der Ukraine machen sowohl prorussische als auch proukrainische Kräfte. Zu diesem Ergebnis kommt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International in ihrem jetzt in Berlin und London vorgestellten Bericht "Summary killing during the conflict in eastern Ukraine".

Gleichzeitig halten die Menschenrechtler fest, dass beide Konfliktparteien Kriegsverbrechen und Gräueltaten begehen. "Es gibt keinen Zweifel an illegalen Hinrichtungen und Gräueltaten, die von prorussischen Separatisten und ukrainischen Milizen in der Ostukraine begangen worden sind", bilanzierte die Ukraine-Expertin der Organisation, Jovanka Worner, bei der Präsentation der dokumentierten Fälle. Das Ausmaß der Taten sei jedoch schwierig festzustellen.

Keine Beweise für Massentötungen

Überzeugende Beweise für Massentötungen oder Massengräber gibt es laut Worner nicht. Mit Berichten über angeblich 400 im Konfliktgebiet gefundene Leichen von Zivilisten hatten die prorussischen Separatisten im September Druck auf die ukrainische Führung in Kiew ausgeübt. Die Gräber befanden sich danach in Gebieten, die zuvor von ukrainischen Milizen beherrscht worden waren. Russische Medien hatten am 23. September ausführlich über die Entdeckung von Massengräbern in Komunar und Nyzhna Krynka in der Region Donezk berichtet. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sprach später von 400 Leichen in diesen Gräbern.

Vier Hinrichtungen

Eine Abordung von Amnesty stieß am 26. September bei der Recherche vor Ort auf die Leichen von vier männlichen Zivilisten in zwei Gräbern in der Nähe des Dorfes Komunar. Amnesty fand nach eigenen Angaben Beweise, dass diese Männer von ukrainischen Milizen außergerichtlich hingerichtet worden waren. "Was wir gesehen haben, sind einzelne Fälle von Hinrichtungen, die in einigen Fällen Kriegsverbrechen darstellen können", erklärte in London John Dalhuisen zum Ergebnis der Amnesty-Untersuchungen. Solche gezielten Tötungen seien allerdings auf beiden Seiten nachgewiesen worden. "Alle verdächtigen Fälle sollten untersucht und die Verantwortlichen beider Seiten belangt werden", forderte er weiter.

Die Konfliktparteien hatten Anfang September eine Waffenruhe und eine entmilitarisierte Pufferzone für den Osten der Ukraine vereinbart. Dennoch gibt es immer wieder blutige Gefechte, vor allem um den Flughafen Donezk. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden allein in den vergangenen sieben Wochen im Konfliktgebiet mehr als 330 Menschen getötet. Beide Seiten werfen sich tödliche Angriffe auf Zivilisten vor.

se/as (dpa, kna, afp)